Vorbemerkung

Lebensmitte für 172.000 Menschen, eine hervorragende Lage zwischen den Mittelgebirgen Taunus und Westerwald, verbunden mit den Ballungszentren Rhein- Main und Rhein-Ruhr mit Verkehrsachsen wie der A 3, der B 49 oder dem ICE Bahnhof Limburg, geprägt von historisch bedeutsamen Städten und Gemeinden, Standort traditionsreicher und doch moderner, innovativer Unternehmen, Ziel von Kultur- und Klassikbegeisterten, Tourismushotspot auf und an der Lahn – all das und vieles mehr ist unser Landkreis Limburg-Weilburg.

Seit vielen Jahren übernehmen wir seitens der SPD federführend Verantwortung für die Menschen in unserer Region. Ob Bildung und Betreuung, ob bezahlbares Wohnen oder Digitalisierung, ob Gesundheit oder Klima- und Umweltschutz – die SPD im Landkreis Limburg-Weilburg hat in vielen wesentlichen Lebensbereichen dafür gesorgt, dass es uns – auch im Vergleich mit vielen anderen Regionen – gut geht. Doch wir wollen mehr: Das Erreichte ist wichtig, das Erreichte kann sich sehen lassen, das wollen wir erhalten. Defizite wollen wir dort, wo sie vorhanden sind, beheben und die zahlreichen Herausforderungen der Zukunft aktiv angehen.

Um dies erfolgreich, mit Kraft und Energie tun zu können, benötigen wir ihre Unterstützung und ihre Stimme am 14. März 2021.

Was uns in den kommenden Jahren besonders am Herzen liegt und wir im Landkreis umsetzen wollen:

Leben – Arbeiten – Wohnen

Bezahlbares Wohnen ist unserer Auffassung nach ein Grundrecht. Jede und jeder muss von seinem Einkommen gut leben und wohnen können – und dies nicht nur in der Fläche, sondern auch in den näher an den Ballungszentren liegenden Städten und Gemeinden. Daher haben wir als SPD im Kreis dafür gesorgt, ein eigenes Förderprogramm auf die Beine zu stellen, das bezahlbaren Wohnraum mit Mietpreisbindung in allen Städten und Gemeinden ermöglicht. Dieses wollen wir in den kommenden Jahren weiter ausbauen. Zudem unterstützen wir die kommunalen Initiativen, die aktiv dabei helfen, dieses Ziel zu erreichen. Wohnen darf auch im Landkreis nicht zum Luxusartikel werden!

Aber auch innerörtliches Leben wird gestärkt, indem dank der SPD-Fraktion kleinere kommunale Infrastrukturmaßnahmen in allen Städten und Gemeinden durch den Zukunftsfond Limburg-Weilburg unbürokratisch und schnell finanziell gefördert werden. Diese Finanzhilfen für unsere Städte und Gemeinden wollen wir ausbauen – für mehr Lebensqualität vor Ort. Apropos Lebensqualität: Aus diesem Grund haben wir nicht nur den Neubau des Weilburger Kreishallenbads tatkräftig begleitet, sondern stehen auch zu unserer Beteiligung am Oranienbad Diez. Wir handeln statt zu reden.

Digitalisierung ist in aller Munde – wir als SPD wollen unter dem Motto „Breitband für jeden“ von Selters bis Dornburg, von Mengerskirchen bis Weilmünster einen optimalen Zugang zu den digitalen Medien ermöglichen, indem wir den Ausbau vor Ort massiv finanziell unterstützen werden.

Unsere Vereine und Verbände sind unverzichtbare Säulen der Gesellschaft, die durch die Corona Pandemie besonders betroffen waren und sind. Die SPD Fraktion ist deswegen Initiator eines Fonds, der allen Vereinen unseres Landkreises finanziell unter die Arme greift. Sie sind uns wichtig!

Ebenso haben wir für unsere Feuerwehren zusätzliche finanzielle Mittel bereitgestellt, die Ausbildung und Betreuung künftig noch effizienter als bisher gewährleisten werden. Auch ist es von Bedeutung, unsere Wehren bei der Gewinnung von Nachwuchs zu unterstützen und so diese gesellschaftlich bedeutende Aufgabe für die Zukunft sicher zu stellen.

Ob Sport- oder Gesangverein, ob Naturschutz- oder Selbsthilfegruppe – die SPD steht an ihrer Seite, denn wir sind uns der Bedeutung ihrer Arbeit bewusst. Der Landkreis soll hier seine unterstützende und koordinierende Rolle aktiv wahrnehmen. Deswegen: Sprechen Sie uns an, wenn Sie Hilfe benötigen. Wir kümmern uns!

Ebenso wie Wohnen ist Arbeit bei gerechtem Lohn für uns selbstverständlich. Um dies Realität werden zu lassen, hat unser Landkreis – meist auf Initiative der SPD – viele Maßnahmen ergriffen, um die Arbeitswelt für alle in unserer Gesellschaft zu öffnen. Über die vielfältigen Aktivitäten unserer GAB, über die hessenweit einzigartige Finanzierung von Berufseinstiegsbegleiter*innen beim Übergang von der Schule ins Berufsleben oder über die Projekte zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen wir einer breiten Vielfalt von Menschen mit unterschiedlichsten persönlichen Voraussetzungen den Zugang zum Arbeitsmarkt. Dies wollen wir weiter ausbauen, denn gerade die Folgen der Corona Pandemie werden den Arbeitsmarkt in Teilen belasten. Wir als SPD werden darauf achten, dass dies nicht zu sozialen Verwerfungen führt. Unsere sozialen Errungenschaften müssen erhalten bleiben. Dafür stehen wir!

Für die jungen Menschen ist es nicht nur unabdingbar, Wohnen bezahlen zu können. Wir müssen und werden die Angebotspalette erweitern, um zu verhindern, dass sie abwandern. Die THM in Limburg ist ein Anfang, den wir weiter ausbauen wollen. Neben unseren Berufsschulen bieten gerade die Technikakademie in Weilburg und die Glasfachschule in Hadamar hochqualifizierte Ausbildungsmöglichkeiten vor Ort. Mit einem Azubi-Werk, getragen von unseren Unternehmen und dem Landkreis, können wir Auszubildenden oder Studierenden ermöglichen, günstig vor Ort zu leben – an Ideen mangelt es nicht. Nur so bieten wir jungen Menschen Perspektiven, die sie an unseren Standort binden.

Auch die politische Arbeit von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden ist wesentlich für den guten Fortbestand unserer Gemeinschaft, unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Um die Anliegen der Jüngeren wirkungsvoll in die politische Arbeit einbinden zu können, wollen wir ein Kinder- und Jugendparlament initiieren und so einen wichtigen Beitrag zur außerschulischen Demokratiebildung leisten. Federführend soll dies von unserem Jugendbildungswerk begleitet werden. Gerade die jüngere Vergangenheit und radikale Tendenzen in der Gegenwart zeigen uns, wie wichtig es ist, demokratisches Bewusstsein zu schärfen. Lassen Sie uns gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen beginnen, dies in die Tat umzusetzen. Dafür stand seit jeher und dafür steht auch heute die Sozialdemokratie wie keine andere Partei!

Insbesondere das Leben und Wohlergehen unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die das Berufsleben hinter sich haben, ist uns eine Herzensangelegenheit. Wir werden der Vereinsamung im Alter offensiv entgegentreten. So wollen wir flächendeckend im Landkreis Limburg-Weilburg Ansprechpartner*innen einführen, die vor Ort ein offenes Ohr für alle Belange unserer älteren Mitmenschen haben. Gemeinsam mit Standortkommunen wollen wir persönliche reale Treffpunkte wie Dorfkaffee, Dorftreff oder Bürgertreff vor Ort etablieren und unterstützen, die auch helfen sollen, dem Wegbrechen von Dienstleistern in der Region (Post, Banken usw.) entgegenzuwirken. Zudem werden wir in Kooperation mit dem Fraunhofer Institut einen mobilen Dorfladen einführen, der regelmäßig in die Orte kommt, die nicht mehr über eigene Einkaufsmöglichkeiten verfügen. Wir kommen zu Ihnen, wenn Sie nicht zu uns kommen können und schaffen Begegnungen zwischen Menschen vor Ort.

In einigen Kommunen gibt es bereits Hospizdienste, die gerade für die Angehörigen wichtige Beratungs- und Hilfefunktionen bieten. Diese gilt es flächendeckend einzuführen und bestehende Angebote zu unterstützen.

Gesund bleiben – Gesund werden im Landkreis

Gesundheit ist ein unglaublich wichtiges Gut. Dessen werden wir oft erst bewusst, wenn wir selbst oder Menschen, die uns nahestehen, erkranken. Dann ist es unabdingbar, eine sehr gute ärztliche Versorgung in unmittelbarer Nähe zu wissen. Initiativen, unsere guten Krankenhäuser vor Ort zu großen Kliniken zusammenzu- schließen, hat die Corona Pandemie glücklicherweise zunächst verhindert. Für uns steht fest: Wir als SPD stehen ohne Wenn und Aber zu unserem Kreiskranken-haus und zur Krankenhausvielfalt in unserem Landkreis! Gegenteilige Initiativen werden wir mit aller Kraft verhindern, indem wir die vorhandenen Standorte stärken – durch Ausweitung des qualifizierten Angebotes, durch Ausbildung eigenen Pflegepersonals und eine gute Bezahlung dieser so wichtigen Berufsgruppe, durch die Anstellung hochqualifizierter Ärztinnen und Ärzte und Kooperationen dort, wo es Sinn macht. So möchten wir auch Geburten in Weilburg wieder ermöglichen und die Standorte unserer Rettungsdienste insbesondere in der Region in und um Limburg verbessern.

Die Versorgung mit Haus- und Fachärzt*innen ist uns ein besonderes Anliegen. Als Mit-Initiatoren eines Stipendiums für Medizinstudent*innen unterstützen wir mittlerweile junge Menschen finanziell, die dafür nach Abschluss ihres Studiums im Landkreis Limburg-Weilburg tätig sein werden. Dies werden wir weiter ausbauen und ansiedlungswillige Ärzt*innen über Bundes- und Landesprogramme auch finanziell unterstützen. Wir wollen und werden die medizinische Versorgung für Sie in allen Bereichen unseres Landkreises erhalten und stärken.

Im Pflegebereich werden wir unser Augenmerk auch auf ein adäquates Angebot für ältere Menschen richten, die eine Demenzerkrankung aufweisen. Ihnen gebührt besondere Betreuung und Aufmerksamkeit. Diese Konzepte wie den Ausbau der Tagespflege wollen wir in den Kommunen flächendeckend fördern, um diesen Mitmenschen ein Leben in Würde zu ermöglichen und Angehörige zu unterstützen.

Unseren Mitmenschen mit Behinderung eine möglichst große Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen ist von großer Bedeutung. Auch hier wollen wir Inklusion nachhaltig stärken.

Die Corona-Pandemie hat gezeigt: ein funktionierendes Gesundheitssystem ist lebensnotwendig. Auch wenn wir im Landkreis Limburg-Weilburg vieles in der Pandemie richtig gemacht haben – wir ziehen die Schlüsse aus den gemachten Erfahrungen und werden tatkräftig dabei helfen, noch besser als bisher für derartige Ereignisse gerüstet zu sein. Denn Ihre Gesundheit ist uns wichtig!

Bildung und Betreuung – ein Leben lang

Von jeher eines unserer größten Anliegen ist die Bildung und Betreuung für Alle, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Alter oder Religion. Bildung und Betreuung sind die Pfeiler einer offenen, gesunden und lebenswerten Gesellschaft, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf war und ist einer der Grundpfeiler unserer Arbeit vor Ort.

Der Landkreis Limburg-Weilburg war und ist eine Pendlerregion. Wer arbeiten geht oder sich mit einem eigenen Haus eine Existenz aufbaut, braucht dringend gute Betreuungsangebote. Ohne diese ist eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht möglich. Wir brauchen ein gutes flächendeckendes Betreuungsnetz für Kinder vom 1. bis zum 10. Lebensjahr. Allen Kindern soll ein Platz angeboten werden können und die Betreuungszeiten müssen nach dem Bedarf (z.B. 6:30 Uhr bis 17:00 Uhr) ausgebaut werden. Wer jungen Familien im Landkreis eine Zukunft geben will, muss für einen Ausbau der Betreuung in allen Kommunen sorgen. Gleichzeitig ist es wichtig, dass die Angebote ohne Betreuungskosten angeboten werden. Gerade für junge Familien oder Alleinerziehende stellen Betreuungsgebühren eine enorme Belastung dar. Zudem steht fest, dass in Krippe und Kindergarten wichtige Impulse für eine frühkindliche Bildung gegeben werden. Der Zugang zu Bildung darf aber niemals vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Chancengleichheit fängt da an, wo gute Bildung für alle ohne Gebühren angeboten wird. Hier hat der Landkreis eine koordinierende Funktion, gemeinsam mit den Kommunen die Betreuungsinfrastruktur weiterzu-entwickeln. Eine faire und wirkungsvolle Beteiligung des Landes an den Betriebs-kosten der Kindertagesstätten ist und bleibt unser erklärtes Ziel, denn Bildung ist und bleibt Ländersache. Und Bildung fängt bei den Kleinsten in unserer Gesellschaft an.

Der SPD ist es wichtig, ein umfassendes Schulangebot wohnortnah zu erhalten, das heißt auch, es gilt: „Kurze Beine, kurze Wege“ so dass möglichst lange gemeinsam gelernt werden kann. Die ganztägige Betreuung ist nach dem Willen der SPD an den Bedarfen vor Ort zu orientieren, auszubauen und weiterzuentwickeln, denn dies ist für viele junge Familien ein ganz besonderer Faktor bei der Wahl des Wohnortes! In diesem Zusammenhang muss die herausragende Arbeit der Fördervereine massiv abgesichert werden. Bis 2025 hat der Landkreis in seinen Grundschulen den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz umzusetzen. Hier fehlen zurzeit noch an vielen Standorten die dafür benötigten Räume, Mensen usw. Zudem muss das Land Hessen endlich aufhören, ständig neue Modelle für Ganztagsunterricht und Betreuung an Schulen zu erfinden. Hier blickt schon lange niemand mehr durch und die Fördervereine, die teilweise vor Ort eine ehrenamtliche tolle Arbeit machen, werden oft alleine gelassen. So funktioniert der Ausbau der Schulbetreuung nicht! Wir wollen mehr Investitionen in unsere Schulen für Betreuungsräume und Mensen usw. und wir wollen eine starke Hilfestelle beim Landkreis, die den Ganztag voranbringt und den Schulen vor Ort hilft.

Die Digitalisierung war bereits vor der Corona-Pandemie ein vordringliches Anliegen der SPD, und diese gilt es entscheidend schneller und zielorientiert voranzutreiben. Die Wartung und Pflege der digitalen Infrastruktur wollen wir mittels digitaler Hausmeister gewährleisten. Lehrerinnen und Lehrer sind zum Lehren da und nicht für IT Support. Bei all der Digitalisierung darf aber das soziale Miteinander und Lernen nicht hintenanstehen. Es hat für die SPD oberste Priorität! Bei all den Diskussionen und Weiterentwicklungen darf die Inklusion von jungen Menschen nicht vergessen werden, sondern muss nach Ansicht der SPD unterstützt werden. Schulsozialarbeit ist eine unerlässliche Aufgabenstellung in Schulen und unbedingt weiter auszubauen bzw. mit dem Land abzustimmen! Gerade beim Zusammenwirken mit dem Jugendamt sollte der Schulsozialarbeit eine herausragende Rolle zukommen. Die durch intensives Wirken der SPD erhaltene Berufseinstiegsbegleitung muss bei Interesse auf weitere Schulen ausgedehnt werden. Die beruflichen Schulen, die dem Wandel der Arbeitswelt im Besonderen unterliegen, bekommen die tatkräftige Unterstützung der SPD! Die unterschiedlichen beruflichen Bildungsstandorte brauchen die Bestandssicherung und Weiterentwicklung. Die SPD ist bereit, für Bildung, Schule und Betreuung mehr Geld zur Verfügung zu stellen, denn junge Menschen sind unsere Zukunft!

Zudem wollen wir für unsere jungen Menschen weitere Perspektiven eröffnen. Neben der Stärkung dualer Studiengänge und der Unterstützung der THM in Limburg werden wir prüfen, ob weitere Bildungseinrichtungen wie bspw. die Technikerschule in Weilburg Studiengänge anbieten können. So werden wir perspektivisch unseren Landkreis als Arbeits- und Lebensmittelpunkt stärken.

Wichtig für uns: Der Landkreis Limburg-Weilburg muss seine gute Bildungsvielfalt erhalten, stärken und weiter ausbauen.

Außerschulische Bildungsarbeit beispielsweise beim Kreisjugendbildungswerk werden wir genauso tatkräftig unterstützen wie Bildungsangebote für ältere Menschen durch unsere Kreisvolkshochschule. Bildung ein Leben lang darf keine Floskel sein, wir wollen diesen Anspruch mit Leben füllen.

Von A nach B – Verkehr im Landkreis

Die Frage „Wie komme ich in unserem Kreis von A nach B?“ oder „Wie komme ich von hier nach Frankfurt?“ beschäftigt Kommunalpolitik auf allen Ebenen seit Jahrzehnten. Fakt ist: Gerade in unserer ländlichen Region ist ein guter ÖPNV von großer Bedeutung für Jung und Alt. Wir wollen die Situation im Landkreis Limburg-Weilburg mit dem Einsatz moderner Digitaltechnologie spürbar verbessern – so mit Hilfe der Vernetzung von Bus, Bahn, Taxi, Car-sharing oder Bike-sharing über eine digitale Plattform. Dazu zählen auch innovative neue Mobilitätsformen als Ergänzung zum bestehenden Liniensystem des ÖPNV. Lückenschlüsse und Verbesserungen im Liniensystem wollen wir in Absprache mit den Kommunen beim neuen Nahverkehrsplan in Angriff nehmen. Zudem unterstützen wir länderübergreifende Initiativen, die helfen werden, die Situation der Menschen, die zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz pendeln, maßgeblich zu verbessern. Unser Ziel ist ein Übergangstarif in Limburg- Weilburg und dem Rhein- Lahn- Kreis. Und schließlich wollen wir die Region um Weilmünster enger mit dem Rhein-Main-Gebiet verzahnen – gerade hier steckt ein gutes Entwicklungspotential für unseren Landkreis.

Der Radverkehr gewinnt zunehmend an Bedeutung – sowohl in Tourismus und Freizeit als auch auf dem Weg zu Schule oder Arbeitsplatz. Wir werden die Attraktivität und Sicherheit für unsere Radfahrer*innen massiv steigern. Neben dem Ausbau und der Sanierung vorhandener Wege, deren Zustand schlecht ist, werden wir zusätzliche sichere Verbindungen schaffen. Grundlage dafür ist ein Radverkehrskonzept, das wir seitens der SPD voll und ganz unterstützen. Gefördert durch das Land wird dieses Konzept vorgelegt und Basis für die umfassende Weiterentwicklung in unserem Landkreis sein. Bereits im kommenden Jahr wollen wir zudem erste Ladestationen für E-Bike-Fahrer*innen installieren, dies am besten mit Strom aus Erneuerbaren Energien.

Der Zustand unserer Kreisstraßen hat sich in vielen Bereichen im Gegensatz zu mancher Landesstraße in den vergangenen Jahren deutlich verbessert, einige Streckenabschnitte aber müssen noch saniert werden. Wir unterstützen das Kreismodell, wonach in einem Zeitraum von weiteren vier Jahren zahlreiche Abschnitte unseres Kreisstraßennetzes saniert werden. Doch wir dürfen nicht nachlassen und werden uns dafür einsetzen, konsequent die Sanierung unserer Verkehrswege fortzusetzen. Hierfür braucht es klare transparente Kriterien und Planungen, damit Menschen vor Ort wissen, wann Sanierungen zu erwarten sind. Wir reden nicht, wir handeln!

Unsere Umwelt – unsere Zukunft

Spätestens seit der Initiative der „Fridays for Future“ ist das Thema Klimaschutz in das Bewusstsein der gesamten Gesellschaft gerückt. Wir wollen und werden mit zahlreichen Initiativen nicht nur den Klimaschutz vorantreiben, sondern auch die Themen Artenvielfalt, gesunde Landwirtschaft, Tierwohl und Nachhaltigkeit in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens fördern.

Unter anderem

• haben wir dafür gesorgt, dass die Stelle für unser Klimaschutzmanagement in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis umgewandelt wurde, um dauerhaft aktiv Klimaschutz betreiben zu können;

• haben wir der Sparkassenstiftung zusätzlich 100.000 Euro/ Jahr für lokale Maßnahmen im Bereich Umwelt- und Naturschutz zugeführt;

• werden wir zusätzlich 250.000 Euro für Zwecke des Klimaschutzes zur Verfügung stellen;

• haben wir die Potentialstudie zur Nutzung regenerativer Energie für alle kreiseigenen Liegenschaften veranlasst;

• werden wir mit der Landesenergieagentur weitere Schritte zur effizienten Nutzung des Abfalles auf der Deponie ergreifen;

• werden wir verstärkt die Themen Umwelt- und Klimaschutz in unsere Bildungseinrichtungen einbringen.

Landwirtschaft und Umwelt, Klima-, Arten-, Gewässer- und Bodenschutz sind unsere Lebensgrundlagen. Deswegen werden wir gemeinsam mit dem Bauernverband und Verbänden aus dem Bereich Umweltschutz Konzepte entwickeln, die einerseits dem Arten-, Wasser- und Klimaschutz dienen, andererseits unseren zahlreichen landwirtschaftlichen Betrieben aber gleichzeitig helfen, gute Erträge zu erzielen.

Unser Ziel darüber hinaus: Wir wollen an zentraler Stelle im Landkreis Limburg-Weilburg eine regionale Markthalle auf den Weg bringen, in der unseren Bürgerinnen und Bürgern regionale Produkte angeboten werden, die unter Gesichtspunkten wie Klima- und Artenschutz oder Tierwohl von unseren heimischen Betrieben produziert wurden. So stärken wir regionale Wertschöpfung und leisten einen konkreten Beitrag zum Klimaschutz.

Jetzt das Richtige tun, um kommende Generationen zu schützen – auch dies ist einer unserer unabdingbaren Grundwerte.

Die SPD im Kreistag des Landkreises Limburg-Weilburg hat in der vergangenen Wahlperiode vieles auf den Weg gebracht und viel Gutes, das vorgeschlagen wurde, tatkräftig unterstützt. Es geht uns um die beste Idee für den Landkreis und wie wir diesen gemeinsam voranbringen können.

Diesen Weg einer konsequent an Ihren Bedürfnissen orientierten Sacharbeit wollen wir federführend auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Deswegen bitten wir Sie am 14. März 2021 um Ihre Unterstützung, um diesen Weg weiter gehen zu können. Wir werden für Sie da sein – dynamisch, kraftvoll und mit großem Augenmaß für das, was für unsere Heimat wichtig ist!