Heimische SPD äußerst zufrieden mit der Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat

Bild: Swen Bastian

LIMBURG-WEILBURG. Die Nominierung von Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD zur Bundestagswahl im kommenden Jahr, erfuhr auf der jüngsten Sitzung des Unterbezirksvorstandes der SPD Limburg-Weilburg in Hasselbach ungeteilte Zustimmung. Der anwesende hessische SPD Generalsekretär Christoph Degen lobte die Geschlossenheit, mit der die Kanzlerkandidatur von Scholz durch die SPD auf den Weg gebracht worden sei.

Als ehemaliger Bundesarbeitsminister, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Vizekanzler und Bundesfinanzminister bringe Olaf Scholz eine profunde und von anderen potentiellen Bewerbern unerreichte Regierungserfahrung mit, die ihn als Regierungschef empfehle, so Degen. „Olaf Scholz hat gerade jüngst wieder bewiesen, dass er sowohl ausgeglichene Bundeshaushalte mit Rekordinvestitionen auf den Weg bringen kann, aber in einer Krise – wenn es gilt –auch die notwendige finanzielle Unterstützung für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft zur Verfügung stellt, damit die Menschen und das Land möglichst unbeschadet durch die schwere Zeit kommen“, lobte der SPD Unterbezirksvorsitzende Tobias Eckert die Arbeit des designierten SPD Kanzlerkandidaten. „Ich freue mich sehr, dass die Bürger mit der Personalentscheidung für Olaf Scholz frühzeitig Klarheit darüber haben, wer der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden soll, wenn es nach der SPD geht. Diese Klarheit müssen andere Parteien erst noch herstellen“, sagte Eckert.

Auch der Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus betonte, Scholz sei ein hervorragender Kanzlerkandidat, dessen persönlichen Beliebtheitswerte für sich selbst sprechen würden und den direkten Vergleich mit Angela Merkel oder potentiellen Nachfolgern auf der Unionsseite nicht fürchten müsse. Der Vizekanzler sei in der SPD Bundestagsfraktion äußerst beliebt und werde für seine solide und unaufgeregte Arbeit geschätzt. „Dennoch werden wir nicht direkt in den Wahlkampf übergehen, sondern die noch offenen Punkte aus dem Koalitionsvertrag Stück für Stück weiter abarbeiten. Auf der Klausurtagung der SPD Bundestagsfraktion im September wird unser Fahrplan für diese wichtige Regierungsarbeit ein besonderer Schwerpunkt sein, unterstrich Rabanus.

Einen weiteren Fokus legten die heimischen Sozialdemokraten auf die Vorbereitung der hessischen Kommunalwahl im kommenden Jahr, bei der man das Ziel verfolge, die erfolgreiche Regierungsarbeit der SPD im Kreis Limburg-Weilburg und den Städten und Gemeinden gestärkt fortführen zu können. Nach der Vorstellung der Landeskampagne durch Generalsekretär Degen erläuterte der SPD Unterbezirksvorsitzende Tobias Eckert den Programmprozess zur Kommunalwahl im Landkreis. „Nach dem bereits erfolgten Start unserer Online-Mitgliederbeteiligung werden wir nun auch mit Präsenzsitzungen starten. Am 26. August wird die SPD im Bürgerhaus von Weilburg-Waldhausen unter der Beteiligung von Mitgliedern und Experten in ihren Programmprozess einsteigen“, skizzierte Eckert die geplante Auftaktveranstaltung in der kommenden Woche. Es folgen drei weitere Präsenzveranstaltungen am 10. September, am 23. September und am 29. Oktober, so dass in allen Kreisteilen für Mitglieder der SPD die Möglichkeit bestehen werde, sich persönlich zu beteiligen. Abgerundet werde dieses Angebot durch eine Online-Konferenz, bei der auch über die neuen Medien mitgearbeitet werden könne. Unter konsequenter Berücksichtigung der Hygiene- und Abstandsregeln werde man sich über die Schwerpunkte der SPD Programms austauschen. Der Prozess soll auf einem Parteitag mit dem Beschluss des finalen Kommunalwahlprogramms und der Aufstellung der SPD Liste für den Kreistag enden, der für den 21. November im Bürgerhaus „Löhnberger Lilie“ geplant ist.

Generalsekretär Degen sprach den Sozialdemokraten im Kreis Limburg-Weilburg seinen Dank und ein Lob dafür aus, dass trotz der durch Corona schwierigen Rahmenbedingungen intensiv inhaltlich gearbeitet werde und der Unterbezirk vor Ort auch digitale Formate für den Austausch nutzt.