Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag erwartet, dass Sozialminister Kai Klose (Grüne) den Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss des Landtags (SIA) klar und umfassend über die Lage an den hessischen Kitas zu Beginn des neuen Betreuungsjahres vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie informiert. Für die morgige SIA-Sitzung hat die SPD-Fraktion einen umfangreichen Berichtsantrag eingebracht, der in öffentlicher Sitzung behandelt werden soll.
Die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Gnadl, sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Seit knapp drei Wochen läuft das neue Kita-Jahr unter den besonderen Corona-Bedingungen. In unserem dringlichen Berichtsantrag zur SIA-Sitzung fordern wir vom Sozialminister eine aktuelle Lageeinschätzung und Auskünfte zum Betreuungsangebot und zum Schutz der Kita-Beschäftigten.“
So wolle man von der Landesregierung etwa wissen, welche Schlüsse sie aus den Studien anderer Bundesländer zum Infektionsgeschehen an Kitas ziehe, welches Konzept zur Kinderbetreuung bei eventuell wieder steigenden allgemeinen Infektionszahlen verfolgt werden soll und wie an den hessischen Kitas mit Kindern umgegangen werde, die Krankheitssymptome zeigen.
„Seit einigen Tagen gibt es zwar endlich eine Handreichung für die Kitas, wie vorgegangen werden soll, wenn Kinder Erkältungs- oder andere Krankheitssymptome haben. Wir haben aber auch schon erste Rückmeldungen von Eltern, dass sich Kitas nicht an diese Empfehlungen gebunden fühlen und Kita-Kinder auch mit einem leichten Schnupfen für mehrere Tage von der Betreuung ausschließen. Eltern brauchen hier aber Planungssicherheit“, so Gnadl.
Ein weiterer Fragenkomplex des dringlichen SPD-Berichtsantrags widmet sich dem Schutz der Kita-Beschäftigten. „Wir wollen beispielsweise wissen, wie und wie viele Kita-Beschäftigte von Betreuungsaufgaben wegen besonderer gesundheitlicher Risiken freigestellt werden, wie sie eventuell anderweitig eingesetzt werden und wie sie sozial abgesichert sind, wenn sie nicht arbeiten können. Außerdem wollen wir, dass langfristig sichergestellt wird, dass seitens des Landes genügend Ressourcen bereitgestellt werden, um alle Kita-Beschäftigten regelmäßig testen zu können. Bisher sind hier entsprechende Mittel nur bis zu den Herbstferien eingestellt“, sagte Lisa Gnadl.
Schließlich beziehe sich der dritte und letzte Fragenteil des dringlichen Berichtsantrags auf das aktuelle Betreuungsangebot. „Wir wollen etwa wissen, ob inzwischen für alle angemeldeten Kinder die Betreuung im von den Eltern gebuchten Umfang angeboten werden kann, wie sich in den letzten Wochen die durchschnittlichen Gruppengrößen entwickelt haben und wie es sich auf den Erhalt der Kita-Plätze und die Kita-Gebühren auswirkt, wenn Eltern ihre Kinder in der aktuellen Situation nicht in die Betreuung geben“, fasste Gnadl zusammen.
Die SPD-Fraktion hoffe, aufschlussreiche Antworten aus dem Sozialministerium zu bekommen. „Die Corona-Pandemie stellt die Kitas vor eine Vielzahl von besonderen Herausforderungen, wie auch unser dringlicher Berichtsantrag zeigt. Das Hessische Sozialministerium muss hier eine Koordinierungs- und Führungsrolle übernehmen, damit nicht jede dieser Fragen einzeln vor Ort entschieden werden muss“, so Gnadl.
