„Die große Koalition ist nicht unsere Wunschkonstellation“, betonte Rabanus. „Allerdings besteht auch in diesem Rahmen die Möglichkeit und gleichzeitig die Verpflichtung, sozialdemokratische Inhalte gut, sauber und konsequent umzusetzen. Der Koalitionsvertrag trägt eine eindeutige sozialdemokratische Handschrift.“

Der Bundestagsabgeordnete nannte hier die Bereiche Renten- und Pflegepolitik, Bildung und die Einführung des Mindestlohnes. Gerade in diesen Bereichen, so Rabanus, habe sich die SPD als Motor der großen Koalition hervorgetan und in kurzer Zeit die Rahmenbedingungen geschaffen, um die gesteckten Ziele zügig zu erreichen.

Auch auf die Steuerdebatte ging Rabanus im Rahmen seiner Ausführungen ein: „Für die besonders Wohlhabenden unter uns gibt es die klare Verpflichtung, sich stärker an der Finanzierung des Staates und des Gemeinwohles zu beteiligen als der Durchschnittsverdiener“, sagte der Bundestagsabgeordnete. Er hob auch hervor, dass nicht automatisch der Staat mit den niedrigsten Steuern der bürgerfreundlichste sei. Stattdessen plädiere er dafür, statt halbherziger Steuergeschenke in Kernbereiche wie Infrastruktur, Bildung und gemeinnützige Projekte zu investieren, um so der Allgemeinheit nachhaltig geldwerte Vorteile zu schaffen.

Im Zusammenhang mit den anstehenden Europawahlen stellte Rabanus heraus, dass hier die Möglichkeit gegeben sei, zu einem geeinten und friedlichen Europa mit Perspektiven für Alle beizutragen. „Ich möchte aus diesem Grund ausdrücklich jeden dazu ermuntern, diese Möglichkeit zu nutzen und von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen.“, so Rabanus.

Dem Referat des Bundestagsabgeordneten schloss sich eine rege Diskussion an, in der die Ortsvereinsmitglieder verschiedene Gesichtspunkte durchaus kritisch beleuchteten. „Gerade die Diskussionen mit Genossinnen und Genossen an der Basis sind mir besonders wichtig“, freute sich Rabanus. „Im gemeinsamen Gespräch bekommt man Perspektiven aufgezeigt, die man so noch nicht oder aber nicht ausreichend wahrgenommen hat. Ich nehme aus Elz viele nützliche Anregungen und Fingerzeige für meine Arbeit mit nach Berlin.“

Hintergrund:

Der Regierungsdirektor und langjährige Referent der hessischen SPD-Landtagsfraktion Martin Rabanus (42) ist seit der Bundestagswahl 2013 Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Zudem ist er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Im Bundestag vertritt er für die SPD den Wahlkreis Rheingau-Taunus/Limburg.