„Zukunft der Wasserstraße Lahn wird Thema im Hessischen Landtag sein“

Torsten Schäfer-Gümbel und der Landratskandidat Helmut Jung inormieren sich über die Zukunft der Lahn
Torsten Schäfer-Gümbel und der Landratskandidat Helmut Jung informieren sich über die Zukunft der Lahn

WIESBADEN. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert hat gemeinsam mit weiteren sozialdemokratischen Abgeordneten und seiner Fraktion einen Antrag im Hessischen Landtag eingebracht, der zum Ziel hat, die Interessen der Benutzer von Wasserstraßen zu wahren und die Bundesregierung an ihre Verantwortung für eine ausreichende Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur zu erinnern. Eckert hatte bei dem eingereichten Antrag vor allem die Lahn im Blick, deren Fortbestand als Bundeswasserstraße bedroht ist. Die Bundesregierung plane eine Novelle der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung sowie eine Reform der Binnenschifffahrt, die für die Lahn negative und weitreichende Folgen befürchten lasse, so Eckert. Es sei nicht akzeptabel, wenn die weit zurückreichende Schifffahrts-Tradition der Lahn und damit auch ihre touristische Bedeutung für die gesamte Region in Frage gestellt werde, weil der Bund sich von den geplanten Umstrukturierungen finanzielle Einsparungen erhoffe.

„Kernpunkt unseres Antrages ist die grundsätzliche Ablehnung aller Bestrebungen die Wasserstraßen zu privatisieren oder in alternative Betreibermodelle zu überführen“, sagte Eckert. Weiterhin solle sich der Hessische Landtag gegen eine Herabstufung von Bundeswasserstraßen aussprechen und die Vorschläge zur Umstrukturierung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ablehnen. „Darüber hinaus haben wir beantragt, dass der Landtag Schließungen und Herabstufungen der für Hessen relevanten Schifffahrtsverwaltungen ablehnen soll. Das Amt in Koblenz, das die Zuständigkeit für die Lahn wahrnimmt, ist dabei explizit im Antragstext genannt“, erläuterte der heimische Abgeordnete. Das Schifffahrtsamt in Koblenz unterhalte in Wetzlar und Diez zwei Einrichtungen die direkt in der Lahnregion angesiedelt sind. Gegen deren mögliche Schließung oder Zerschlagung macht sich Eckert stark.

„Die imposanten Schleusenbauten an der Lahn und der einmalige Weilburger Schiffstunnel sind bedeutende Bestandteile der Infrastruktur unserer Wasserstraße“, so Eckert. Die Bauten hätten eine überregionale Bedeutung und damit sei auch der Bund in der Pflicht die Kosten der Unterhaltung zu tragen. „Es wäre widersinnig, wenn die Stadt Weilburg, der Landkreis Limburg-Weilburg und das Land etwa über eine mögliche Verteilung von Unterhaltungskosten für den Schiffstunnel verhandeln müssten“, bekräftigte der für die Oberlahn-Region zuständige Landtagsabgeordnete. Die „wichtige öffentliche Pflege auch kleinerer hessischer Wasserstraßen“ dürfe durch den Bund nicht vernachlässigt werden, da damit auch die wirtschaftliche und touristische Nutzung der Schifffahrtswege in Frage gestellt werde. „Die Bestrebungen des Bundes sich zu Lasten der Anrainerkommunen und der Länder zu entlasten lehnen wir strikt ab. Ich hoffe sehr, dass sich im Hessischen Landtag eine Mehrheit für den vorgelegten Antrag findet und die Interessen der Nutzer unserer Lahn auch künftig gewahrt bleiben“, erklärte Tobias Eckert abschließend