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Pressemitteilung:

Limburg, 25. Mai 2017

„Pläne für LKW-Fahrverbot in Limburg schaffen Probleme, für die die Landesregierung aktuell keine Lösungen anzubieten hat“

LIMBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert hatte im März eine Anfrage zum Vorschlag eines Fahrverbotes für den LKW-Durchgangsverkehr im Bereich der Stadt Limburg im Hessischen Landtag eingebracht. Die nun vorliegende Antwort von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, wonach die Pläne für das Lkw-Durchfahrtsverbot den gesetzlichen Anforderungen entsprechen würden, stoßen auf deutliche Kritik des sozialdemokratischen Verkehrspolitikers.

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24. Mai 2017
Anregungen von Bürgern und Vereinen aufgegriffen

Ein Schwimmbad für alle Generationen

„Mit freundlicher Genehmigung von Architekten Ritz & Losacker GmbH und Krieger Architekten | Ingenieure GmbH“

Die SPD-Kreistagsfraktion hat die Baustelle des Kreishallenbades besucht und sich einen Überblick über den Stand der Bauaubarbeiten verschafft. Beondere Aufmerksamkeit wurde dabei dem neuen „Multifunktionsbecken“ gewidmet, das wie viele weitere Neuerungen am Kreishallenbad als Idee aus der Bevölkerung entstand.

Pressemitteilung:

24. Mai 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel zu Besuch in der Staatlichen Techniker Akademie in Weilburg

Austausch über die Fachkräftesicherung und die berufliche Bildung in Hessen

Hoher Besuch im Landkreis: Auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert besuchte am heutigen Mittwoch der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die staatliche Techniker Akademie in Weilburg. Schwerpunkt der Gespräche mit der Akademieleitung, dem Personalrat und der Studierendenvertretern war das Thema der Fachkräftesicherung und der beruflichen Bildung in Hessen sowie der Gewinnung von Lehrkräften für die bedeutende Staatliche Fachschule mit Standorten in Weilburg und Hadamar.

Meldung:

17. Mai 2017
AsF vor Ort:

Präsentation des Pflegestützpunktes Limburg-Weilburg

Eine gelungene Präsentation des Pflegestützpunktes, erwartete die beiden SPD-Arbeitsgemeinschaften ASF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) und AG 60+ am 10. Mai. Eingeladen hatte die ASF Limburg-Weilburg, um sich über die vor Ort bestehenden Hilfsangebote für Senioren und für Hilfsbedürftige und den Weg zu Ihnen, zu informieren. Die beiden Fachkräfte des Pflegestützpunktes, Frau Pérez und Frau Tritschler, auf dem Foto mit der stellvertretenden AsF- Vorsitzenden Theda Ockenga, erläuterten die gesamte Palette ihres Beratungsangebots.

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12. Mai 2017
Presseinformation Martin Rabanus, MdB

Martin Rabanus: „Ein Schuljahr lang Auslandsluft schnuppern“

Bundestagsabgeordneter Martin Rabanus ruft zur Bewerbung für das 35. Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) im Schuljahr 2018/2019

„One year abroad“ – diesen Traum erfüllte sich die 17-jährige Katie Kuhl aus Queens/New York. Die amerikanische Schülerin nimmt im aktuellen Schuljahr am Parlamentarischen Patenschafts-Programm teil und verbringt das Jahr in Waldems und besucht die 11. Klasse der Limesschule in Idstein.

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10. Mai 2017

Steigerung der Fehlzeitenquote bei der hessischen Polizei ist Ausdruck der verfehlten Personalpolitik des CDU-Innenministers

Polizei

In seiner Antwort auf eine kleinen Anfrage der SPD-Abgeordneten Nancy Faeser und Günter Rudolph musste Innenminister Peter Beuth (CDU) nun einräumen, dass die Fehlzeitenquote bei der Polizei weiter gestiegen ist.

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09. Mai 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert René Rock zum Vorsitz der FDP-Landtagsfraktion

FDP-Fraktionsvorsitz

Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute den Abgeordneten René Rock zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Florian Rentsch an, der zum 15. Mai aus dem Landtag ausscheidet und in den Bankensektor wechselt. René Rock war bisher Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion.

Pressemitteilung:

08. Mai 2017
Presseinformation Martin Rabanus, MdB

Chancen der Digitalisierung nutzen: SPD will regionalen Mittelstand unterstützen.

Unter dem Titel „Innovationsmotor Mittelstand“ hat der stell-vertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil Programmpunkte für Mittelstand, Handwerk und Startups vorgeschlagen. Eine besondere Rolle kommt dabei der Digitalisierung zu, die vor allem in ländlichen Regionen große Chancen bietet, aber den Mittelstand auch vor immense Herausforderungen stellt.

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Kreis Limburg-Weilburg, 08. Mai 2017

Tobias Eckert (SPD): „CDU und Grüne sehen keine Priorität für wichtige Projekte im Kreis Limburg-Weilburg“

WIESBADEN. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung für ihre Prioritätensetzung bei den hessischen Projekten des Bundesverkehrswegeplans 2030, die Verkehrsminister Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen) am Montag in Wiesbaden vorgestellt hatte. „CDU und Grüne sehen ganz offensichtlich keine Priorität für wichtige Projekte im Kreis Limburg-Weilburg“, sagte Eckert, der die Entscheidung gegen eine Priorisierung wichtiger und dringend erwarteter Baumaßnahmen in der Region scharf kritisierte.

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Limburg-Weilburg, 05. Mai 2017

SPD Landtagsabgeordneter Tobias Eckert bietet Praktika für Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis an

WEILBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert bietet Schülerinnen und Schülern aus dem Landkreis Limburg-Weilburg regelmäßig Praktika in seinem Abgeordnetenbüro an. Auch im Jahr 2017 sind noch Plätze frei, auf die sich Interessentinnen und Interessenten gerne bewerben können, so der Abgeordnete in einer Pressemitteilung.

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03. Mai 2017

Keinen roten Teppich für Ryanair als größte und aggressivste „Heuschrecke“ in der Luftverkehrswirtschaft ausrollen

Luftverkehr

Auf Antrag der SPD hat der Hessische Landtag heute über die aktuelle Situation am Frankfurter Flughafen diskutiert. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, sagte dazu: „Der Frankfurter Flughafen ist mit über 80.000 Beschäftigten der Jobmotor der Region und unseres Bundeslandes. Viele zehntausend weitere Arbeitsplätze sind mittelbar von der internationalen Stellung des Frankfurter Flughafens abhängig. Eine gute wirtschaftliche Entwicklung in Hessen ist ohne eine gute wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens schwer vorstellbar.“

Pressemitteilung:

Limburg, 02. Mai 2017

„Gemeinsam trotzen wir schlechten Arbeitsbedingungen“

Tobias Eckert bei der 1. Mai Kundgebung des DGB in Limburg

Tobias Eckert stellt sich in einer kämpferischen Rede bei der 1. Mai Kundgebung der DGB in Limburg solidarisch an die Seite von Arbeitsnehmern und Gewerkschaften für bessere Rahmbedingungen im Arbeitsalltag.

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Weilburg, 02. Mai 2017

„Vieles, was im Ministerium erdacht wird, scheitert an den besonderen Bedingungen vor Ort“

SPD-Bildungspolitiker Christoph Degen besuchte mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert das Gymnasium Philippinum und die Wilhelm-Knapp-Schule in Weilburg

WEILBURG. Kürzlich besuchte der Bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, auf Einladung seines heimischen Landtagskollegen Tobias Eckert das Gymnasium Philippinum und die Wilhelm-Knapp-Schule in Weilburg. Im Gespräch den Schulleitern Stefan Ketter und Dr. Ulla Reitz sprachen die SPD-Politiker über die Entwicklung der Schülerzahlen, die Schulprofile, die Zuweisungspraxis von Lehrerstellen sowie die Umsetzung der Inklusion und der Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg/Wiesbaden, 28. April 2017
GirlsDay 2017:

Schülerinnen aus dem Kreis Limburg-Weilburg besuchten auf Einladung von Tobias Eckert den Hessischen Landtag

WIESBADEN. Auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert besuchten am Mittwoch zwei Mädchen aus dem Landkreis Limburg-Weilburg den Hessischen Landtag. Lilly Conrad aus Runkel Schadeck und Rebekka Thorn aus Beselich schauten den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion bei einem abwechslungsreichen Programm einen Tag lang über die Schulter und erhielten unmittelbare Einblicke in die Arbeit von Hessens Landesparlament.

Der GirlsDay – auch Mädchenzukunftstag genannt- ist ein einmal im Jahr stattfindender Aktionstag, der Mädchen und Frauen motivieren soll den Anteil der weiblichen Beschäftigten in sogenannten „Männerberufen“ zu erhöhen. Die SPD-Landtagsfraktion bietet in jedem Jahr Mädchen die Gelegenheit, den Hessischen Landtag im Rahmen des GilsDays zu besuchen und sich umfassend zu informieren.

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27. April 2017

Aussage des früheren Landespolizeipräsidenten Nedela bestätigt Behördenstreit

NSU-Untersuchungsausschuss

Der Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags zum NSU-Komplex hat heute den ehemaligen Landespolizeipräsidenten Norbert Nedela als Zeugen vernommen. Die Vernehmung musste mehrfach verschoben werden, da sich der frühere Spitzenbeamte auf einer Weltumsegelung befand und über einen längeren Zeitraum nicht ordnungsgemäß geladen werden konnte.

Pressemitteilung:

27. April 2017
Ein Blick hinter die Kulissen der Politik

Unternehmerin aus Limburg begleitet Martin Rabanus im Bundestag

Vom 24.04 bis 28. April begleitet Esther Stehning, Geschäftsführerin und Gründerin der Atlatos GmbH im Kreis Limburg-Weilburg im Rahmen des Projektes „Know-how-Transfer“ der Wirtschaftsjunioren Deutschland den SPD-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Rheingau-Taunus/Limburg, Martin Rabanus. Insgesamt nehmen 205 junge Unternehmer und Führungskräfte aus ganz Deutschland an dem Know-how-Transfer teil, der dem Austausch und gegenseitigen Verständnis von Politik und Wirtschaft dient.

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25. April 2017

Florian Rentschs Ausscheiden aus dem Landtag ist ein inhaltlicher, rhetorischer und persönlicher Verlust

Veränderung in der FDP-Fraktion

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian Rentsch, hat heute bekanntgegeben, dass er sein Abgeordnetenmandat niederlegen und als Vorstandsvorsitzender zum Verband der Sparda-Banken wechseln wird.

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Bad Camberg, 24. April 2017

SPD: „In Bad Camberg Vorbildliches im Bereich der Erneuerbaren Energien erreicht“

Viel Lob für Bürgermeister Wolfgang Erk und die umgesetzten Projekte für Energiewende und Klimaschutz in Bad Camberg.

BAD CAMBERG. Es war einer der letzten Termine des scheidenden Bürgermeisters Wolfgang Erk in Bad Camberg: Bevor am Abend die offizielle Verabschiedung durch die Stadtverordnetenversammlung auf seinem Programm stand, konnte Wolfgang Erk am Montagmittag den Energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels aus Kassel, im Goldenen Grund begrüßen. Gemeinsam mit seinem heimischen Landtagskollegen Tobias Eckert und dem Leiter der Erneuerbare Energien GmbH, Jürgen Gottschall, verschaffte sich Gremmels einen Überblick über die vielfältigen Maßnahmen, die in Bad Camberg im Hinblick auf die Energiewende und den Klimaschutz umgesetzt worden sind. Auf dem Besichtigungsprogramm vor Ort standen unter anderem die Holzhackschnitzel-Anlage am Kurhaus, Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern städtischer Liegenschaften und der Windpark „Steinkopf“.

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22. April 2017

Zeit für Gerechtigkeit

Landesparteitag in Kassel

Auf dem Landesparteitag in Kassel standen die Aufstellung der Liste zur Bundestagswahl im Herbst, die Rede des hessischen Spitzenkandidaten Michael Roth und des Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel im Mittelpunkt. „Nur eine starke Sozialdemokratie kann Rechtspopulismus in Parlamenten verhindern“, machte Generalsekretärin Nancy Faeser bereits bei ihrer Begrüßung der Delegierten zum außerordentlichen Parteitag mit Vertreterversammlung deutlich. „Heute werden die Weichen zur Bundestagswahl gestellt. Und wir wollen heute ein klares Bekenntnis für frühkindliche Bildung machen und Eltern von Gebühren befreien."

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13. April 2017

Wir lassen mit unseren Bemühungen nicht nach, bis Deniz Yücel frei ist

Mahnwache

Nancy Faeser hat im Vorfeld der heutigen Mahnwache in Flörsheim, auf der die Politikerin auch selbst sprechen wird, nochmals die sofortige Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft gefordert: „Es ist nach wie vor schwer erträglich und unter keinen Umständen in einem funktionierenden Rechtsstaat zu tolerieren, wenn ein Journalist Mut beweist, kritisch über die Türkei und die Politik des türkischen Präsidenten berichtet und dafür ins Gefängnis gesteckt wird. Ich appellieren heute deshalb erneut an die türkische Regierung, die Grundsätze des Rechtsstaates zu wahren und Deniz Yücel sofort frei zu lassen.“

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Limburg, 10. April 2017
Mundipharma

Eckert und Schäfer-Gümbel (SPD): Management der „verbrannten Erde“ – Solidarität mit den Beschäftigten von Mundipharma

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel haben am gestrigen Donnerstag an einer Kundgebung zusammen mit den Beschäftigten des Pharmaherstellers Mundipharma aus Limburg und der Gewerkschaft IGBCE teilgenommen, um gegen die drohende Werksschließung zu protestieren.

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08. April 2017
Presseinformation Martin Rabanus, MdB

Mehrgenerationenhaus: Ein großer Gewinn für Limburg

Martin Rabanus gratuliert vor Ort zur Bundesförderung

Der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus (SPD) war kürzlich im Mehrgenerationenhaus im Mütterzentrum (MüZe) in Limburg zu Gast.

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07. April 2017
Presseinformation Martin Rabanus, MdB

Martin Rabanus: „Im Zweifel für die Gesundheit“

Martin Rabanus trifft sich mit Vertretern der Bürgerinitiativen aus Niedernhausen und Idstein zum Thema Ultranet

Mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz und dem Bundesbedarfsplangesetz hat die Bundesregierung den Ausbau eines neuen Höchstspannungsnetzes beschlossen, bei dem neue Leitungstrassen angelegt bzw. existierende Überlandleitungen für eine neue Gleichstromtechnik angepasst werden. Das Projekt Ultranet beschäftigt seit geraumer Zeit besonders die Menschen in Niedernhausen, Idstein und Hünstetten-Wallrabenstein, denn die geplante Trasse führt durch diese Orte – mitunter nur 20 Meter an bestehender Bebauung vorbei.

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07. April 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel zu politischen Gesprächen in Athen

Athen-Reise

Thorsten Schäfer-Gümbel reist vom heutigen Freitag bis Samstag, dem 8. April 2017, zu politischen Gesprächen in die griechische Hauptstadt Athen. Dort wird er unter anderem mit der Vorsitzenden der PASOK, Fofi Gennimata und der griechischen Arbeitsministerin, Efi Achtsioglou, zu Gesprächen zusammentreffen.

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06. April 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel: Politische und kulturelle Bildung in Hessens Schulen stärken

Aufwertung Politikunterricht

Hessens Landesschülervertretung hat Forderungen für eine Umstrukturierung des Politikunterrichtes formuliert, um die Demokratie zu stärken. Demokratie könne und müsse erlernt werden – die Schule sei der Ort dafür. Anlass für die Wortmeldung der Schülervertretung ist die zunehmend demokratiefeindliche Stimmung am Rand der Gesellschaft.
Der Vorsitzende der hessischen SPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel sagte dazu am Mittwoch: „Konkret soll die demokratische Mündigkeit das zentrale Lernziel der allgemeinbildenden Schule sein. Hierzu bedarf es einer Aufwertung der politischen und kulturellen Bildung in den Lehrplänen, um fächerübergreifend einen Raum für das Erlernen eines geregelten Umgangs und Austauschs, für Diskussionen und Konfliktlösungen zu schaffen. Grundkenntnisse über demokratische Institutionen, politische Partizipationsmöglichkeiten und wirtschaftliche Abläufe sind Voraussetzung, um demokratische Mündigkeit zu erlangen. Sie müssen deshalb besser im Unterricht vermittelt werden.“

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