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Pressemitteilung:

20. Januar 2017
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Martin Rabanus empfängt Besuchergruppe der SPD-Elz

Vom 13. bis 16. Januar 2017 besuchte eine Gruppe der SPD-Elz im Landkreis Limburg-Weilburg die Bundeshauptstadt Berlin, um Stadt und Bundespolitik kennen zu lernen.

Bereits der erste Programmpunkt war für die Besucher ein persönliches Highlight: Kurz nach ihrer Ankunft am Freitag traf sich die Besuchergruppe zu einem gemeinsamen Abendessen mit der SPD aus dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, mit dem der Landkreis Limburg-Weilburg seit 1962 eine enge Partnerschaft pflegt. Diese Partnerschaft entstand wenige Monate nach dem Mauerbau aus Solidarität mit den Menschen im damals geteilten Berlin und hält nach über 50 Jahren und dem Mauerfall noch bis heute an. Im Brauhaus Südstern ließ die hessische Reisegruppe den Freitagabend ausklingen und tauschten sich mit den Kreuzbergern aus.

Pressemitteilung:

19. Januar 2017
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Martin Rabanus ruft Jugendliche zur Teilnahme auf: Otto-Wels-Preis Kreativwettbewerb

Was tun gegen Hass und Hetze?

Populistische Strömungen, gezielte Falschmeldungen, die Ver­breitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken – Phä­nomene unserer Zeit, die zunehmend das gesellschaftliche Miteinander beeinflussen. Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb für Jugendliche nimmt. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, teilt Martin Rabanus, SPD-Bundestags­abgeordnete für den Rheingau-Taunus-Kreis und Limburg-Weilburg, mit.

Meldung:

16. Januar 2017
Dietmar Joest, Geschäftsführer der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Rheingau-Taunus:

Bezahlbarer Wohnraum - die Politik ist gefordert

„Der freie Markt wird das derzeit herrschende Wohnungsproblem nicht lösen“ war die Kernaussage einer Veranstaltung der SPD Limburg-Weilburg zum Thema „Bezahlbarer Wohnraum – die Politik ist gefordert“. Daher muss der Landkreis gemeinsam mit den Kommunen tätig werden - nach Vorstellung der SPD am besten durch die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft. Wie dies funktionieren kann hat der Geschäftsführer der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Rheingau-Taunus, Ditmar Joest, detailliert dargelegt.

Meldung:

12. Januar 2017

Schwarz-Grün ohne Mehrheit – Sorgen der Menschen ernst nehmen

HessenTrend

Der Hessische Rundfunk hat heute seine Umfrage zur politischen Stimmung im Land, den „HessenTREND“, veröffentlicht. Die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser, kommentierte die Ergebnisse des HessenTRENDs am Donnerstag wie folgt:
„Die beiden wichtigsten Erkenntnisse sind, dass die schwarz-grüne Koalition – wie schon vor einem Jahr – keine parlamentarische Mehrheit mehr erreicht und dass die CDU gegen den Bundestrend verliert. Das ist eine kalte Dusche für CDU und Grüne, die in ihrer kuscheligen Selbstgefälligkeit völlig aus den Augen verloren haben, die Probleme des Landes zu lösen. Ich mache aber keinen Hehl daraus, dass das Ergebnis des HessenTRENDs für die hessische SPD alles andere als zufriedenstellend ist. Die SPD liegt in Hessen zwar deutlich über dem Bundestrend, aber die bundespolitische Stimmung belastet erkennbar unser Umfrageergebnis.“

Pressespiegel:

06. Januar 2017

„Gemeinsame Flüchtlingspolitik neigt sich dem Ende zu“

Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch mit dem Morgenweb

Thorsten Schäfer-Gümbel befürchtet ein Ende der Zusammenarbeit mit der schwarz-grünen Koalition in der Flüchtlingspolitik. Die Sozialdemokraten hätten die Bereitschaft dazu noch immer, sagt der Partei- und Fraktionschef der Sozialdemokraten im Gespräch mit dem Morgenweb. Innerhalb der Regierungsparteien sei sie allerdings nicht mehr erkennbar.

Meldung:

03. Januar 2017

In welchem Paralleluniversum lebt der Ministerpräsident?

Bouffier-Äußerungen zur AfD

Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Volker Bouffier, hat die AfD im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) als „reine Protestpartei“ bezeichnet, die ihm „nicht den Hauch einer Sorge“ bereite.

Meldung:

03. Januar 2017
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Servicetelefon zur Weiterbildung wird zum dauerhaften Angebot

Martin Rabanus freut sich über die Verstetigung des Serviceangebotes

Der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus (SPD) freut sich darüber, dass seit dem 1. Januar 2017 dauerhaft ein Telefonservice zur Weiterbildungsberatung angeboten wird. Unter der Nummer 030-2017 90 90 gibt es an Werktagen zwischen 10 und 17 Uhr eine bundesweite Beratung zu allen Fragen rund um die Weiterbildung.

Meldung:

02. Januar 2017

Landesregierung täuscht über die wahre Lage bei der hessischen Polizei

Polizei

Nancy Faeser hat die Landesregierung für deren Aussagen zur Situation der Polizei im Land scharf kritisiert. Faeser, die auch innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ist, warf der Regierung vor, die Lage der Polizeibeamtinnen und -beamten in Hessen schönzureden. „Wenn der Innenminister verlautbaren lässt, die Besoldung der Polizei in Hessen befinde sich in allen Stufen auf einem hohen Niveau, dann ist das eben falsch. Hessen hat seinen Beamtinnen und Beamten – und damit auch den Polizistinnen und Polizisten im Land – erst eine Nullrunde verordnet und dann das aktuelle Besoldungsdiktat erlassen, das die Betroffenen mit einem Prozent mehr pro Jahr abspeist. Die Beihilfe im Krankenfall wurde gekürzt, das Weihnachts- und das Urlaubsgeld ebenfalls. Inzwischen verdienen hessische Polizeibeamtinnen und -beamte, die tagtäglich den Kopf für unsere Sicherheit hinhalten, weniger als in den allermeisten anderen Bundesländern. Das sind die Tatsachen, auch wenn Schwarz-Grün sie nicht wahrhaben will“, sagte Nancy Faeser.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 22. Dezember 2016
Novelle des Hessischen Gaststättengesetzes:

Rede von Tobias Eckert (SPD) zum Kampf gegen das Wildpinkeln

WIESBADEN. Im Rahmen der Dezember-Sitzung konnte ich zweimal für die SPD-Landtagsfraktion vor dem Plenum des Hessischen Landtags sprechen. Meine Rede zur Novelle des Hessischen Gaststättengesetzes ist unter folgendem Link auf dem YouTube-Kanal des Hessischen Landtags ab Minute 10:50 online anzusehen: Hessische Gaststättengesetz und Hessische Bauordnung - 14.12.2016 - 92. Plenarsitzung

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 22. Dezember 2016
Plenarsitzung des Hessischen Landtags:

Tobias Eckert (SPD): "Klare Haftungsrichtlinien für Anbieter"

WIESBADEN. Im Rahmen der Dezember-Sitzung konnte ich zweimal für die SPD-Landtagsfraktion vor dem Plenum des Hessischen Landtags sprechen. Meine Rede zur IT-Sicherheit anlässlich der aktuellen Stunde ist im Archiv des Hessischen Rundfunks unter folgendem Link Tobias Eckert (SPD): "Klare Haftungsrichtlinien für Anbieter" online anzusehen.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 21. Dezember 2016
Landesstraße 3021 zwischen Elkerhausen und Weinbach:

SPD freut sich über Abschluss der grundhaften Erneuerung

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und Vertreter der SPD Weinbach informierten sich vor kurzem bei einem Ortstermin mit dem Regionalbevollmächtigten von Hessen Mobil für Westhessen, Eugen Reichwein, über die grundhafte Erneuerung der L 3021 zwischen Elkerhausen und Weinbach.
Die Baumaßnahme, die vor wenigen Tagen abgeschlossen werden konnte, erstreckt sich über eine Länge von ca. 2,3 Kilometern, bis etwa 150 Meter in die Ortsdurchfahrt von Elkerhausen hinein. Die Erneuerung umfasste den gesamten Straßenaufbau mit 52 cm Frostschutzschicht, 14 cm Tragschicht und 4 cm Deckschicht. Da die Gemeinde Weinbach im Bereich der Ortsdurchfahrt Elkerhausen eine Erneuerung von Kanal- und Wasserleitungen durchführen musste, wurde aus Synergiegründen eine Gemeinschaftsmaßnahme von Hessen Mobil und der Gemeinde Weinbach durchgeführt und eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen. Die Gemeinde steuerte das Leistungsverzeichnis zum Austausch der Versorgungsleitungen bei, ausgeschrieben wurde die Maßnahme unter Federführung von Hessen Mobil.

Meldung:

19. Dezember 2016
Wahlkreiskonferenz in Neu-Anspach:

SPD nominiert Dr. Hans-Joachim Schabedoth

Die Wahlkreisnominierungskonferenz für den Bundestagswahlkreis 176 Alt-Oberlahnkreis und Hochtaunus hat am 17. Dezember 2016 in Neu-Anspach den amtierenden Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Joachim Schabedoth (SPD) mit überwältigender Mehrheit erneut als Direktkandidat für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert.
Zuvor legte Schabedoth Rechenschaft ab über die Tätigkeit der SPD-Bundestagsfraktion in den vergangenen gut drei Jahren als Koalitionspartner der Union in Berlin. Er bezeichnete die SPD als Motor dieser Koalition und listete die bearbeiteten Kernanliegen der Sozialdemokratie in der Regierung auf:

Meldung:

15. Dezember 2016

Klausurtagung SPD Kreistagsfraktion Limburg- Weilburg

Nach einer intensiven und erfolgreichen ersten Klausurtagung in der neuen Wahlperiode hat die SPD Kreistagsfraktion Limburg- Weilburg die Ergebnisse präsentiert. „Wir haben entlang unserer im Wahlkampf geäußerten Inhalte diskutiert und diese konkretisiert, denn jetzt gilt es, diese Themen umzusetzen“ so Fraktionsvorsitzender Dr. Frank Schmidt. Eine der Forderungen ist die personelle aktive Unterstützung der gemeindlichen Flüchtlingsarbeit vor Ort. „Die ehrenamtlichen Helfer im Landkreis leisten enorm viel Gutes vor Ort. Wir sind uns jedoch sicher, dass sie professionelle, qualifizierte, hauptamtliche Unterstützung benötigen. Deshalb wollen wir als Landkreis die Städte und Gemeinden hierbei aktiv unterstützen. Dabei haben wir klare Vorstellungen, die wir nun im Kreistag mit vorantreiben wollen“ so Schmidt.

Meldung:

14. Dezember 2016

Verbot der Vereinigung „Die wahre Religion“ kann nur ein kleiner Schritt sein

Extremismus

Der Hessische Landtag hat heute einen Entschließungsantrag von CDU und Grünen zum Verbot der Vereinigung „Die wahre Religion“ und der damit verbundenen „Lies!-Stiftung“ beraten. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Nancy Faeser, verdeutlichte, dass dieses Verbot nur ein kleiner Schritt von vielen sein könne, um der wachsenden Gefahr durch radikalisierte Islamisten entgegen zu treten.

Meldung:

09. Dezember 2016

Nach dem CDU-Parteitagsbeschluss zum „Doppel-Pass“ fallen in der Union alle Schamgrenzen

Doppelte Staatsangehörigkeit

Obwohl Angela Merkel, Volker Bouffier und andere hochrangige CDU-Würdenträger sich von dem Beschluss des Essener CDU-Parteitags gegen den so genannten „Doppel-Pass“ distanziert haben, melden sich täglich neue Mitglieder aus der zweiten und dritten Reihe der Union, die in der doppelten Staatsangehörigkeit ein Thema für die bevorstehenden Wahlkämpfe sehen. Zuletzt äußerte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Heck gegenüber der BILD-Zeitung in diesem Sinne. Heck ist auch Landesvorsitzender der Jungen Union in Hessen und Mitglied im Bundesvorstand seiner Partei.

Meldung:

06. Dezember 2016
SPD-Urgestein gestorben

Die SPD trauert um Erich Meffert

Tobias Eckert, Peter Rompf und Helmut Jung gratulieren Erich Meffert zu 60 Jahren SPD-Mitgliedschaft

"Was ein Mensch an Gutem
in die Welt hinausgibt,
geht nicht verloren." (A.Schweizer)

Im Alter von 90 Jahren ist SPD-Urgestein Erich Meffert für immer eingeschlafen.

Über 65 Jahren war Erich Meffert SPD-Mitglied, 32 Jahre Mitglied des Kreisausschusses und knapp 30 Jahre lang leitete er die SPD-Geschäftsstelle. Unermüdlich war er für die Sache der SPD unterwegs, immer war er bereit für ein Gespräch, um andere für die Ideen und Überzeugungen der Sozialdemokartie zu gewinnen. Bis ins hohe Alter hat er sich bei Infoständen, beim Plakatieren und beim Mobilisieren eingebracht. Die Politik war sein Leben.

Unser herzlichstes Beileid gilt seiner Familie und seinen Freunden.


Pressemitteilung:

05. Dezember 2016
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Martin Rabanus: „Freiwilliges Engagement ist ein Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften“

Zum Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember gilt der Dank allen Freiwilligen

„Anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember gilt der ausdrückliche Dank daher all denjenigen, die mit ihrem uneigennützigen Einsatz den sozialen und solidarischen Charakter des Zusammenlebens prägen“, betont der Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus.

Meldung:

01. Dezember 2016
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Martin Rabanus: „Bundesbildungsministerium verhindert dringend notwendige Reform der dualen Ausbildung“

Die SPD-Bundestagsfraktion will die duale Berufs-ausbildung aufwerten, die Ausbildungsqualität verbessern und die berufliche Bildung zukunftssicher machen. Der heimische Bundestagsabgeordnete des Rheingau-Taunus-Kreises und Limburg/Weilburg, Martin Rabanus, mahnt daher dringende Reformen an: „Das Bildungsministerium muss endlich seine monatelange Reformblockade des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) aufgeben. Denn das schadet der beruflichen Bildung.“



Die Reform des BBiG und die damit verbundene Stärkung der beruflichen Bildung ist ein Schwerpunkt der bildungspolitischen Agenda in dieser Legislaturperiode. Hier wurde bereits viel Positives bewegt. Diese Dynamik scheint jetzt jedoch zu erlahmen.

Pressemitteilung:

01. Dezember 2016
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Martin Rabanus: „Bundesteilhabegesetz nun gut für alle“

Parlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert.

Meldung:

30. November 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Karl Kardinal Lehmann zur Auszeichnung mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille

Leuschner-Medaille

Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute in Wiesbaden Karl Kardinal Lehmann, dem emeritierten Bischof von Mainz, zu dessen Auszeichnung mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille gratuliert. Der Vorsitzende der hessischen SPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag sagte: „Es freut mich sehr, dass die höchste Ehrung, die unser Land zu vergeben hat, in diesem Jahr Kardinal Lehmann zuteil wird. Hessen würdigt damit einen hochverdienten Kirchenmann, der sich in seinem Leben immer für das Miteinander der Christen eingesetzt, die Ökumene glaubhaft vorgelebt und das christliche Leben in Deutschland entscheidend geprägt hat.“ Schäfer-Gümbel äußerte sich am Rande der Verleihungsfeier im Schloss Biebrich.

Meldung:

25. November 2016

Finanzminister Schäfer legalisiert handstreichartig halbseidene Finanzgeschäfte

Cum-Cum-Geschäfte

Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks (BR) hat die Oberfinanzdirektion Hessen die Finanzämter im Land angewiesen, die Prüfung der so genannten „Cum-Cum-Geschäfte“ zügig zu beenden. Bei diesen Geschäften haben ausländische Investoren mit Hilfe deutscher Banken im großen Stil Steuern vermieden, die auf ihre Dividendenausschüttungen in Deutschland angefallen wären. Dem deutschen Staat sind auf diese Weise bis zu zehn Milliarden Euro entgangen.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 25. November 2016
Internationaler Gewaltschutztag:

MdL Tobias Eckert und SPD Limburg-Weilburg unterstützen die Kampagne „Nein zu Gewalt an Frauen“

LIMBURG-WEILBURG. Am „Internationalen Gewaltschutztag“, dem 25. November, setzten der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und SPD-Geschäftsführerin Renate Kreis ein gemeinsames Zeichen: In den gemeinsamen Büroräumen in Weilburg wurde die blaue Fahne mit der Aufschrift „Nein zu Gewalt an Frauen - Frei leben ohne Gewalt“ sichtbar aufgehängt. „Wir brechen das Schweigen“ ist das zentrale Motto in diesem Jahr: Das bundesweite Hilfetelefon mit der Rufnummer 08000 116 016 sollte überall bekannt sein - sie ist jederzeit erreichbar und zusätzlich vielsprachig, eine Hilfe für betroffene Frauen aller Nationen.“, sagte Eckert.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 24. November 2016

Deutliche Zunahme von Beleidigungen und Bedrohungen durch rechtsmotivierte Täter

LIMBUERG-WEILBURG. Beleidigungen und Bedrohungen durch rechtsmotivierte Täter haben in den vergangenen Jahren eine deutliche Zunahme erfahren. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/3723) der SPD-Landtagsfraktion hervor.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 24. November 2016

Rede von Tobias Eckert zur aktuellen Haushaltsdebatte im Hessischen Landtag

WIESBADEN. In der aktuellen Haushaltsdebatte zum Landesetat 2017 hat der Wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert am Mittwoch für die SPD zum Einzelplan des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung gesprochen. Die Rede von Tobias Eckert können Sie über den folgenden Link beim Hessischen Rundfunk nachverfolgen: Debatte zum Einzelplan: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 18. November 2016
Bundesweiter Vorlesetag 2016:

MdL Tobias Eckert las in der Schule auf dem Falkenflug in Löhnberg und im Seniorenheim der AWO Hadamar vor

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert nahm wie bereits in den vergangenen am Bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen Teil. In diesem Jahr besuchte der SPD-Politiker gleich zwei Einrichtungen im Landkreis: Neben den Schülern der 3. Klasse der Schule auf den Falkenflug in Löhnberg konnten sich auch die Bewohner des Seniorenheims der AWO in Hadamar über unterhaltsame, vom Landtagsabgeordneten vorgelesene Geschichten freuen.

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