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Meldung:

30. November 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Karl Kardinal Lehmann zur Auszeichnung mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille

Leuschner-Medaille

Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute in Wiesbaden Karl Kardinal Lehmann, dem emeritierten Bischof von Mainz, zu dessen Auszeichnung mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille gratuliert. Der Vorsitzende der hessischen SPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag sagte: „Es freut mich sehr, dass die höchste Ehrung, die unser Land zu vergeben hat, in diesem Jahr Kardinal Lehmann zuteil wird. Hessen würdigt damit einen hochverdienten Kirchenmann, der sich in seinem Leben immer für das Miteinander der Christen eingesetzt, die Ökumene glaubhaft vorgelebt und das christliche Leben in Deutschland entscheidend geprägt hat.“ Schäfer-Gümbel äußerte sich am Rande der Verleihungsfeier im Schloss Biebrich.

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25. November 2016

Finanzminister Schäfer legalisiert handstreichartig halbseidene Finanzgeschäfte

Cum-Cum-Geschäfte

Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks (BR) hat die Oberfinanzdirektion Hessen die Finanzämter im Land angewiesen, die Prüfung der so genannten „Cum-Cum-Geschäfte“ zügig zu beenden. Bei diesen Geschäften haben ausländische Investoren mit Hilfe deutscher Banken im großen Stil Steuern vermieden, die auf ihre Dividendenausschüttungen in Deutschland angefallen wären. Dem deutschen Staat sind auf diese Weise bis zu zehn Milliarden Euro entgangen.

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Limburg-Weilburg, 25. November 2016
Internationaler Gewaltschutztag:

MdL Tobias Eckert und SPD Limburg-Weilburg unterstützen die Kampagne „Nein zu Gewalt an Frauen“

LIMBURG-WEILBURG. Am „Internationalen Gewaltschutztag“, dem 25. November, setzten der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und SPD-Geschäftsführerin Renate Kreis ein gemeinsames Zeichen: In den gemeinsamen Büroräumen in Weilburg wurde die blaue Fahne mit der Aufschrift „Nein zu Gewalt an Frauen - Frei leben ohne Gewalt“ sichtbar aufgehängt. „Wir brechen das Schweigen“ ist das zentrale Motto in diesem Jahr: Das bundesweite Hilfetelefon mit der Rufnummer 08000 116 016 sollte überall bekannt sein - sie ist jederzeit erreichbar und zusätzlich vielsprachig, eine Hilfe für betroffene Frauen aller Nationen.“, sagte Eckert.

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Limburg-Weilburg, 24. November 2016

Deutliche Zunahme von Beleidigungen und Bedrohungen durch rechtsmotivierte Täter

LIMBUERG-WEILBURG. Beleidigungen und Bedrohungen durch rechtsmotivierte Täter haben in den vergangenen Jahren eine deutliche Zunahme erfahren. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/3723) der SPD-Landtagsfraktion hervor.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 24. November 2016

Rede von Tobias Eckert zur aktuellen Haushaltsdebatte im Hessischen Landtag

WIESBADEN. In der aktuellen Haushaltsdebatte zum Landesetat 2017 hat der Wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert am Mittwoch für die SPD zum Einzelplan des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung gesprochen. Die Rede von Tobias Eckert können Sie über den folgenden Link beim Hessischen Rundfunk nachverfolgen: Debatte zum Einzelplan: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 18. November 2016
Bundesweiter Vorlesetag 2016:

MdL Tobias Eckert las in der Schule auf dem Falkenflug in Löhnberg und im Seniorenheim der AWO Hadamar vor

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert nahm wie bereits in den vergangenen am Bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen Teil. In diesem Jahr besuchte der SPD-Politiker gleich zwei Einrichtungen im Landkreis: Neben den Schülern der 3. Klasse der Schule auf den Falkenflug in Löhnberg konnten sich auch die Bewohner des Seniorenheims der AWO in Hadamar über unterhaltsame, vom Landtagsabgeordneten vorgelesene Geschichten freuen.

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17. November 2016

Hat die hessische Landesregierung einen „Schutzschirm“ für Steuertricks von Banken gefördert?

Steuergetriebene Aktiengeschäfte

Das Bundesfinanzministerium hat nach Medienberichten am 11. November ein Schreiben veröffentlicht, das die Steuervermeidung ausländischer Investoren in Deutschland durch so genannte „Cum-Cum-Geschäfte“ nachträglich billigt. Im Kern geht es dabei um Steuerzahlungen auf Aktiendividenden, die von den Investoren aus dem Ausland mit Hilfe deutscher Banken vollständig umgangen werden. Dem Staat sind durch diese Art der professionalisierten Steuervermeidung seit 2011 mindestens fünf Milliarden Euro entgangen.
Eine treibende Kraft hinter der Entscheidung, die Steuervermeidung nachträglich zu legalisieren, war offensichtlich auch die schwarz-grüne Landesregierung. Hessen soll sich massiv dafür eingesetzt haben, den beteiligten Banken in Deutschland den Freibrief für die entsprechenden Geschäfte zu erteilen.

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16. November 2016

Landesparteitag am Samstag den 19. November

Landesparteitag 2016

Am kommenden Samstag, den 19. November um 10.00 Uhr, findet im Congress Park Hanau der diesjährige Landesparteitag der SPD Hessen statt. Passend zu dem Motto „Hessen von morgen“ wird es zwei Themenschwerpunkte geben: Einerseits stehen „Bildung und Schule“ und „Infrastruktur, Wohnen und Mobilität“ im Fokus.

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14. November 2016

Nominierung von Frank-Walter Steinmeier ist eine hervorragende Wahl

Bundespräsidentenwahl

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamem Kandidaten von SPD, CDU und CSU für die Bundesversammlung im Februar kommenden Jahres nachdrücklich begrüßt und dem Nominierten herzliche Glückwünsche ausgesprochen.

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09. November 2016

Wahl von Trump Ausdruck großer Verunsicherung in der amerikanischen Gesellschaft

US-Präsidentschaftswahl

Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich nachdenklich zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA geäußert. In Wiesbaden sagte er heute, er sei in der Nacht zunächst sprachlos und dann wütend gewesen. Inzwischen aber überwiege Nachdenklichkeit: „Die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten offenbart, dass sich eine große Verunsicherung tief in die US-amerikanische Gesellschaft gefressen hat. Diese Unsicherheit gibt es auch in Europa in zunehmendem Maße, wie das Erstarken der AfD in Deutschland, der FPÖ in Österreich oder des Front National in Frankreich zeigt. Der Verunsicherung in der gesellschaftlichen Mitte eine Politik der Gewissheit und der sozialen Sicherheit entgegenzusetzen, ist nun die wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratische Partei in Deutschland und in Europa. Dabei dürfen wir nicht einknicken vor dem brutalen Populismus, der nicht nur den amerikanischen Wahlkampf geprägt hat. Sondern wir müssen Orientierung geben, die den Menschen die Sicherheit bietet, die sie in einer sich wandelnden Welt offensichtlich suchen.“

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08. November 2016
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Zwei Schülergruppen von der Friedrich-Dessauer-Schule Limburg und der Taunusschule Bad Camberg besuchen Martin Rabanus im Deutschen Bundestag

Bevor die Abgeordneten des Deutschen Bundestages Mitte November in die Beratungen zum Haushalt 2017 einsteigen, begrüßte Martin Rabanus vergangenen Mittwoch zwei Schülergruppen aus Limburg und Bad Camberg zu einem persönlichen Gespräch im Paul-Löbe-Haus. Einen Einblick in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten in Berlin und die Arbeitsweise des Bundestags standen im Mittelpunkt der Gespräche.

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06. November 2016
SPD gewinnt Bürgermeisterwahlen!

Herzlichen Glückwunsch Jens-Peter Vogel!

Bei der Bürgermeisterwahl in Bad Camberg ging die SPD als klarer Sieger hervor.
Jens-Peter Vogel war als unabhängiger Kandidat angetreten, um den Bürgerinnen und Bürgen von Bad Camberg zu signalisieren, dass er für alle da ist und sein Amt über Parteigrenzen hinaus ausüben möche. 52,9 % der Wählerinnen und Wähler stimmten in dem von allen als knapp vorausgesagten Rennen für ihn. Jens-Peter Vogel sitzt derzeit für die SPD im Magistrat der Stadt Bad Camberg und ist SPD-Ortsvereinsvorsiztender. Er wird die Nachfolge von Wolfgang Erk antreten, der nicht mehr kandidiert hat. Wir gratulieren Jens-Peter Vogel ganz herzlich zu seinem hervorragenden Ergebnis und wünschen ihm ein glückliches Händchen bei seiner Amtsausübung!

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Limburg-Weilburg, 04. November 2016

SPD-Landtagsabgeordnete informieren sich über „Meet! Up“

Die hessischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert, Wolfgang Decker und Gerhard Merz haben sich jetzt in Limburg über das Modellprojekt „Meet! Up“ des Jobcenters Limburg-Weilburg informiert.

Anders als bei anderen Seminarangeboten für junge Hartz IV-Bezieher stehe nicht der unmittelbare Ausbildungserfolg im Fokus. Vielmehr sollen die jungen Leute mit zum Teil ausgeprägten Integrations-hemmnissen zunächst verstehen und erleben lernen, was sie bereits können. Auf diese Weise werde eine Bindung an das Seminar aufgebaut, erklärte Monika Öttl-Pabst vom Bildungsträger GFBI, die das Projekt seit Mai letzten Jahres in Limburg leitet. Dass eine solche Bindung von wesentlicher Bedeutung für den späteren Maßnahmeerfolg sei, bestätigte Jörg Gläßer, Bereichsleiter des Jobcenters: „Jugendliche stimmen mit den Füssen ab“, so Glässer – denn erfahrungsgemäß sei das Durchhaltevermögen der jugendlichen Maßnahmeteilnehmer erheblich von der Attraktivität des Seminars abhängig. Hier werde erstmals ein Angebot in Form eines Jugendzentrums gemacht, an dem ein Kreativbereich, eine Fahrradwerkstatt, ein Bewerbungscenter sowie eine Küche angegliedert sind. Teilnehmer können kostenlos an den Mahlzeiten teilnehmen, die gemeinsam unter Aufsicht einer Hauswirtschafterin zubereitet werden. Workshops zu von den Jugendlichen gewünschten Themen runden das Projekt ab. Auf Wunsch werden auch schulische Defizite aufgearbeitet und eine sozialpädagogische Begleitung angeboten.

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01. November 2016

Bundestagswahlen 2017: Dr. Hans-Joachim Schabedoth nominiert

UB-Vorstand spricht sich für weitere Kandidatur aus

Auf der letzten Vorstandssitzung in Weilburg hat der Unterbezirksvorstand der SPD Limburg-Weilburg den amtierenden Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Joachim Schabedoth einstimmig als Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 für den Wahlkreis 176 nominiert.
Mit Hans-Joachim Schabedoth habe die SPD-Bundestagsfraktion einen Experten für die industriepolitischen Angelegenheiten im Ausschuss für Wirtschaft und Energie gewonnen, so der Unterbezirksvorsitzende Tobias Eckert. Seine stellvertretende Mitgliedschaft im Ausschuss für Tourismus war für den Kreis Limburg-Weilburg ebenfalls nicht ohne Bedeutung, stellt Eckert fest. Schabedoth sei zudem als einziger hessischer Bundestagsabgeordneter im Ausschuss für Wirtschaft und Energie auch über den Wahlkreis hinaus in Hessen ein interessanter Gesprächspartner für Unternehmer, Verbände und Betriebsräte.

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31. Oktober 2016
Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbands

Daniel Jung als Vertreter für die SPD Limburg-Weilburg

Daniel Jung wird den Unterbezirk Limburg-Weilburg in der XVI. Verbandsversammlung des LWV Hessen im Wahlkreis III vertreten.
Er ist Nachrücker für Dr. Manfred Birko, der im August leider seiner schweren Krankheit erlag.
"Wir freuen uns, dass der Unterbezirk auch weiterhin eine starke Stimme in der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbands hat", kommentierte der Unterbezirksvorsitzende Tobias Eckert die Wahl von Jung
.

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Mengerskirchen- Waldernbach, 28. Oktober 2016

Tobias Eckert (SPD) setzt sich für Kreisverkehr am künftigen Gewerbegebiet in Waldernbach ein

Der Marktflecken Mengerskirchen beabsichtigt, in der Ortsrandlage Mengerskirchen- Waldernbach ein neues Gewerbegebiet zu erschließen. Nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung soll die verkehrliche Anbindung mittels eines neuzubauenden Kreisverkehrs auf der Landesstraße 3046 erfolgen. Laut dem Bürgermeister wurde dieses Vorhaben frühzeitig mit Hessen Mobil abgestimmt. Aktuell gebe es nach Auskünften aus dem Rathaus aber Probleme mit der Landesbehörde.

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26. Oktober 2016

ASF Limburg-Weilburg zieht in ihrer Jahreshauptversammlung Bilanz

Das Thema der Frauenbeteiligung in kommunalen Parlamenten bewegte die Frauen bei der Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Der Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Tobias Eckert hielt sein Grußwort unter Bezugnahme auf dieses Thema. Eloquent und sachkundig sowie unter Verwendung einschlägiger Studien zu dem Thema referierte die Kreisfrauenbeauftragte über die Situation der Geschlechterverteilung in kommunalen Parlamenten, sowie speziell der Situation im Landkreis Limburg-Weilburg. Dabei bezog sie sich auf die Rahmenbedingungen politischer Arbeit, wie denen der Motivation für das politische Ehrenamt, der stark verbesserungswürdigen politischen Kultur und auch den schwierigen Zugangsmöglichkeiten von Frauen in politische Funktionen.

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26. Oktober 2016

Jusos besuchen den Bundestag

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Joachim Schabedoth haben Jusos der SPD Limburg-Weilburg und der SPD Hochtaunus den deutschen Bundestag besucht und einige weitere interessante Programmpunkte absolviert. Unter anderem standen eine Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt sowie der Besuch von Gedenkstätten und Museen auf dem Progamm. Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung und im Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale der SPD, konnten sich die Jusos informieren und diskutieren.Ein Gespräch mit dem Abgeordneten fand ebenso großes Interesse. Und natürlich kam auch das gesellige Miteinander bei der Fahrt nach Berlin nicht zu kurz.

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18. Oktober 2016
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Gute Bildung für Hadamar und die gesamte Region

Martin Rabanus besucht die Fürst-Johann-Ludwig-Schule in Hadamar

Der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus (SPD) hat dieser Tage die Fürst Johann Ludwig Schule in Hadamar besucht, um sich vor Ort einen Eindruck von der hier geleisteten Arbeit zu verschaffen und in persönlichen Austausch zu treten.

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17. Oktober 2016
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Vorbildliche Betreuung im ländlichen Raum

Martin Rabanus besuchte zum Erntedankfest das Sozialzentrum der AWO Hadamar

Der heimische Bundestagabgeordnete Martin Rabanus (SPD) hat kürzlich das Sozialzentrum der AWO Hadamar besucht, um mit den Bewohnerinnen und Bewohnern das Erntedankfest zu feiern und sich über die aktuelle Situation vor Ort zu informieren.

Pressemitteilung:

Bad Camberg, 14. Oktober 2016
Tobias Eckert (SPD):

„Landesregierung sollte erklären, was es mit angeblicher Erlasslage auf sich hat, die zu Einschränkungen bei Camberger Kerb führte“

BAD CAMBERG. Der heimische SPD Landtagsabgeordnete Tobias Eckert hat im Hessischen Landtag eine Kleine Anfrage eingebracht, um Informationen zur geltenden Rechtslage rund um Lärmschutzauflagen und zeitliche Einschränkungen bei der diesjährigen Bad Camberger Kerb zu erhalten. Eckert hatte selbst gemeinsam mit dem von der SPD unterstützen Bürgermeisterkandidaten Jens-Peter Vogel am Aufstellen des Kerbe-Baums in Camberg teilgenommen. Der Landtagsabgeordnete bedauert sehr, dass die Durchführung der diesjährigen Veranstaltung mit dem Verwies auf eine angebliche Erlasslage des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zeitlich eingeschränkt worden ist.

Pressemitteilung:

Bad Camberg, 13. Oktober 2016

Versorgung von Frührehabilitation bis Anschlussheilbehandlung

MdL Tobias Eckert, Bürgermeister Wolfgang Erk und Stadtrat Jens-Peter Vogel besuchten den Medical Park Bad Camberg.

BAD CAMBERG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) besuchte vor Kurzem gemeinsam mit Bürgermeister Wolfgang Erk und Stadtrat Jens-Peter Vogel (beide SPD) den Medical Park Bad Camberg. Die Fachklinik ist auf das gesamte Spektrum neurologischer Erkrankungen spezialisiert. Patienten können hier ein optimales Maß an Betreuung finden. Zu den häufigsten Erkrankungen mit denen die Klinik zu tun hat, zählen neben Schlaganfällen, Multiple Sklerose, Morbus Parkinson sowie unfallbedingte Verletzungen der Nerven, des Gehirns und des Rückenmarks.

Pressemitteilung:

11. Oktober 2016
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Martin Rabanus besucht die gemeinnützige Baugenossenschaft Hadamar

Der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus (SPD) hat dieser Tage Hadamar besucht, um sich vor Ort ein Bild von der Arbeit der gemeinnützigen Baugenossenschaft Hadamar zu machen. Rabanus wurde bei seinem Besuch von Hans Beresko, Aufsichtsratsvorsitzender der gemeinnützigen Baugenossenschaft und Bürgermeister a.D., begleitet. Von Seiten der SPD Hadamar wurde Rabanus von der Fraktionsvorsitzenden Renate Kreis, dem Ortsvereinsvorsitzenden Rüdiger Berg, dem ersten Stadtrat Bernd Groh und weiteren Mitgliedern des Bauausschusses begleitet.

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10. Oktober 2016
Hohe Zustimmung für den Amtsinhaber

Rabanus geht für die SPD in den Bundestagswahlkampf

Mit überwältigender Mehrheit wurde Martin Rabanus, der derzeitige Bundestagsabgeordente für den Wahlkreis 178 Rheingau-Taunus-Limburg, erneut zum Wahlkreiskandidaten für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Das Thema Bildung ist Kernthema von Martin Rabanus, darin liegt sein Arbeitsschwerpunkt.
Genau so wichtig ist für Rabanus aber auch die Gleichberechtigung von Mann und Frau, bezahlbarer Wohnraum und Familienfreundlichkeit. Rabanus dankte seinen Unterstützern und versprach, im Bundestagswahlkampf alle Orte in seinem Wahlkreis zu besuchen und mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.

Pressemitteilung:

10. Oktober 2016
PresseinformationMdL Tobias Eckert

Wertvoller Beitrag an Kulturarbeit und Lebensqualität in Bad Camberg

MdL Tobias Eckert, Bürgermeister Wolfgang Erk und Bürgermeisterkandidat Jens-Peter Vogelbesuchen die Amthof-Galerie in Bad Camberg

Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) hat kürzlich gemeinsam mit Bürgermeister Wolfgang Erk und Bürgermeisterkandidat Jens-Peter Vogel und (beide SPD) die Amthof-Galerie in Bad Camberg besucht. Unter der fachkundigen Führung des Vereinsvorsitzenden Klausjürgen Herrmann und weiterer Vorstandsmitglieder konnten sich die Politiker einen Eindruck von der aktuellen Ausstellung „Ab in die Mitte“ verschaffen und zeigten sich sehr beeindruckt von der durchweg ehrenamtlich durchgeführten Arbeit des Vereins Amthof-Galerie Bad Camberg, der wohl die die „schönste Galerie zwischen Frankfurt und Köln“betreibt.

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