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Pressemitteilung:

22. Februar 2017
Veranstaltung zum Frauentag

Gleiche Chancen - gleiches Geld: Das verdient die Frau!

Manuela Schwesig überreicht Parteibuch an Miriam Collée

Die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig war Hauptrednerin bei einer Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion anlässlich des Weltfrauentags. Die Limburger AsF-Frauen waren in Wiesbaden stark vertreten. An diesem Abend ging es darum, wie man die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern schließen kann und was zu tun ist, damit Frauen endlich genauso viel verdienen wie Männer.
Miriam Collée, seit einiger Zeit Mitglied der SPD, hat die Gelegenheit genutzt - sie ist ein großer Fan von Manuela Schwesig und freute sich sehr darüber, dass die Familienministerin ihr das Parteibuch persönlich überreichte.
Die Manuela Schwesig berichtete über bereits Erreichtes, machte aber deutlich, dass noch vieles getan werden muss, um unsere Gesellschaft hin zu wirklicher Gleichberechtigung umzugestalten.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 21. Februar 2017

Tobias Eckert (SPD): „Taunusschule bald wieder mit Schulleiter“

Mündliche Frage des heimischen Landtagsabgeordneten schafft Klarheit

BAD CAMBERG. Nach langer Zeit ohne Schulleiter an der Taunusschule in Bad Camberg, hat der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert der Landesregierung eine mündliche Frage zur Stellenbesetzung der Schulleitung und weiterer Funktionsstellen im Hessischen Landtag gestellt. Der SPD-Abgeordnete war in der Vergangenheit bereits mehrfach initiativ geworden. Am Dienstag legte Kultusminister Dr. Ralf Alexander Lorz nach beharrlichem Nachfragen des Abgeordneten Eckert vor dem Plenum des Landtags in Wiesbaden dar, dass die Schulleiterstelle in Bad Camberg schon in den nächsten Tagen besetzt werden könne.

Meldung:

20. Februar 2017

Arbeitslosengeld I muss die Lebensleistung stärker berücksichtigen

Arbeitsmarktpolitik

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt die Forderung von Martin Schulz nach Änderungen beim Arbeitslosengeld I. Der designierte SPD-Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD Schulz hatte in einem Zeitungsinterview gesagt, es dürfe nicht sein, dass jemand, der mit 50 Jahren arbeitslos werde, nach 15 Monaten des Bezugs von Arbeitslosengeld I (ALG I) in die Grundsicherung nach Hartz IV falle. Das gehe an die Existenz, so Schulz.

Meldung:

16. Februar 2017

Jahreshauptversammlung der SPD Jugend mit Frauenpower und „Schulzeffekt“

Die diesjährige Jahreshauptversammlung der JUSOS Limburg-Weilburg stand ganz im Zeichen der Weilburger Bürgermeisterwahl und der Bundestagswahl. Die SPD-Bürgermeisterkandidatin Jacqueline Würz war zu Gast und stellte ihre Kampagne für den Endspurt vor: „Bei den Bürgermeisterwahlen in Limburg und Camberg waren die Ideen und Aktionen der JUSOS für unsere Kandidaten eine wichtige Stütze und ich freue mich auf die Zusammenarbeit“.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 08. Februar 2017
Gefahr für selten Rassen?

Wegen Stallpflicht: Geflügelzüchter müssen Bestände drastisch reduzieren

Nassauische Neue Presse vom 8. Februar 2017 / Von Christof Hüls

Seit der verhängten Stallpflicht haben viele Geflügelzüchter ihre Bestände drastisch reduziert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert sieht deshalb eine Gefahr für den Erhalt seltener Geflügelrassen.

Nordrhein-westfälisches Federvieh kann vielerorts durchatmen: Die Stallpflicht gilt nur noch in Kommunen mit besonders viel Geflügel. Hessen beharrt derweil auf dem flächendeckenden Stallarrest, um die Vogelgrippe einzudämmen. Das ärgert die SPD-Landtagsfraktion. Die landesweite Stallpflicht für Geflügel gefährdet nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert den Erhalt alter Geflügelrassen. Seine Fraktion hat deshalb einen „dringenden Berichtsantrag“ gestellt. Die SPD erwartet am morgigen Donnerstag in der Sitzung des Umweltausschusses Antworten von Umweltministerin Priska Prinz auf einen 23 Punkte langen Fragenkatalog.

Pressemitteilung:

08. Februar 2017
Presseinformation Martin Rabanus MdB

„Innovationen sind die Stärke des Forschungsstandortes Deutschland“

Martin Rabanus ruft zur Teilnahme am Deutschen Innovationspreis für Klima- und Umweltschutz auf

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit vergibt in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der deutschen Industrie auch in diesem Jahr den Deutschen Innovationspreises für Klima und Umwelt (IKU). Zum sechsten Mal werden herausragende Innovationen im Bereich Klima- und Umweltschutz prämiert. Bis zum 31. Mai 2017 können deutsche Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Einzelpersonen ihre Bewerbungen einreichen.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 06. Februar 2017

Eckert (SPD): „Auswirkungen der landesweiten, flächendeckenden Stallpflicht auf die Rassegeflügelzucht offen legen“

LIMBURG-WEILBURG. „Die Rassegeflügelzucht hat im Landkreis Limburg-Weilburg eine lange Tradition und erfreut sich ungebrochener Beliebtheit. Die Zucht dient der Erhaltung alter Geflügelrassen und ist im Gegensatz zur Zucht von Wirtschaftsrassen nur in freier extensiver Haltung möglich. Derzeit gehen viele Zuchttiere und teilweise sogar ganze Zuchten aus Erhaltungszuchten verloren, weil eine landesweite, flächendeckende Stallpflicht eingeführt wurde“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert.

Meldung:

04. Februar 2017

Sicherheit schafft Zusammenhalt

Hessengipfel 2017 in Friedewald

„Wir haben gute Laune und wir haben guten Grund dafür. Wir haben einen Kanzlerkandidaten, der Erstaunliches auslöst. Und darauf wollen wir aufbauen“, begrüßte Generalsekretärin Nancy Faeser die Gäste des Hessengipfels 2017 in Friedewald. „Seit klar ist, dass Martin Schulz unser Kanzlerkandidat ist, haben wir rund 370 Neueintritte verzeichnet“, freute sich Faeser. Zu Beginn der traditionellen politischen Jahresauftaktklausur des SPD-Landesverbandes und der SPD-Landtagsfraktion machte Faeser außerdem deutlich, dass die SPD die Sorgen der Menschen ernst nimmt.

Pressemitteilung:

Bad Camberg, 02. Februar 2017

Abgeordnetensprechstunde von MdL Tobias Eckert am 15. Februar in Bad Camberg

BAD CAMBERG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Bad Camberg am Mittwoch, den 15. Februar im Rahmen einer weiteren Abgeordneten-Sprechstunde zur Verfügung. Ab 17 Uhr ist der Landtagsabgeordnete bis 18:30 Uhr im Restaurant-Anbau des Bürgerhauses Kurhaus vor Ort.
Bei Fragen zu speziellen Themen wird darum gebeten, vorab Kontakt mit dem Wahlkreisbüro von MdL Eckert in Weilburg aufzunehmen; Telefon: 06471 / 379 0651. Eine telefonische Voranmeldung ist erwünscht, aber keine Voraussetzung für eine Teilnahme. Auch unabhängig vom dem festen Sprechstundentermin ist selbstverständlich die Vereinbarung individueller Termine zum persönlichen Gespräch über das Wahlkreisbüro möglich. Auch im Internet ist der Abgeordnete über seine Seite www.eckert-spd.de erreichbar.

Pressemitteilung:

02. Februar 2017
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Planfeststellungsbeschluss liegt endlich vor

Martin Rabanus begrüßt die Unterzeichnung des Planfeststellungsbeschlusses für die B8 Umgehung Bad Camberg

Der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus (SPD) begrüßt die Unterzeichnung des Planfeststellungsbeschlusses für B8-Umgehung im Bereich der Stadt Bad Camberg.

Pressemitteilung:

Bad Camberg / Wiesbaden, 01. Februar 2017
Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Bad Camberg wurde unterzeichnet

Tobias Eckert (SPD): „Wichtiger Schritt hin zur Realisierung der B8-Umgehung“

BAD CAMBERG. „Heute ist ein guter Tag für Bad Camberg und seine Bürgerinnen und Bürger. Die Unterzeichnung des Planfeststellungsbeschlusses für die Ortsumgehung der Bundesstraße 8 ist ein wichtiger Schritt hin zur Realisierung der Maßnahme“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete und Verkehrspolitiker, der sich seit Jahren für die B8-Umgehung eingesetzt hat.

Eckert hatte dem zuständigen Minister Al-Wazir wiederholt deutlich gemacht, dass die Planungen angesichts der konkreten Situation vor Ort schnell abgeschlossen werden müssten. Die Menschen warteten auf die Umgehungsstraße, da eine Entlastung vom beeinträchtigenden Verkehr dringend geboten sei.

Meldung:

30. Januar 2017

Große Unterstützung für Zeit für mehr Gerechtigkeit

Parteieintritte

Die SPD verzeichnet erneut eine erfreuliche Zunahme der Parteieintritte: Allein am gestrigen Sonntag traten bundesweit 900 Menschen online der SPD bei, 200 davon während der Antrittsrede des designierten Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz. In Hessen entschlossen sich über das Wochenende deutlich mehr als einhundert Männer und Frauen, Mitglied der SPD zu werden.

Meldung:

30. Januar 2017
Mit Martin Schulz auf Sieg setzen und gemeinsam kämpfen

Hans Eichel beim Neujahrsempfang in Löhnberg

"Europa hat in der Welt nur eine Chance, wenn alle zusammenstehen." Davon ist der ehemalige hessische Ministerpräsident und Bundesfinanzminister Hans Eichel fest überzeugt. Und mit dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz werde mehr denn je offensichtlich, dass die SPD die Europapartei ist. Als gut bezeichete es Eichel beim Neujahrsempfang in Löhnberg, dass Sigmar Gabriel den Parteivorsitz an Martin Schulz abgibt. "Durch die Partei geht ein Ruck, und wenn wir alle gemeinsam kämpfen und auf Sieg setzen, dann haben wir die besten Voraussetzungen, zu gewinnen" sagte Eichel in Löhnberg. Denn wer sonst als die SPD kämpft für Sozialen Wohnungsbau, für echte Ganztagsschulen? Wer sonst setzt sich massiv für den Zusammenhalt in Europa ein, der wichtiger denn je ist? Dafür brauche es eine starke Sozialdemokratische Partei, resümierte er.

Meldung:

27. Januar 2017

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit!

Hessengipfel 2017 der SPD in Friedewald

SPD Hessen trifft sich in Aufbruchstimmung mit Martin Schulz, Andrea Nahles und BKA-Chef Holger Münch – Strategieklausur ist völlig ausgebucht

Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich im Vorfeld des Hessengipfels seiner Partei erfreut über das überwältigende Interesse an der Veranstaltung gezeigt. Eine Woche vor dem Start des Hessengipfels in Friedewald sagte Schäfer-Gümbel heute, das Treffen sei „vollständig ausgebucht“ – und dies, obwohl bislang niemand wusste, dass auch der designierte SPD-Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz nach Friedewald kommen werde.

Pressemitteilung:

Dauborn, 25. Januar 2017
Rammlerschau in Hünfelden-Dauborn:

Ein "Muss" für echte Kleintier-Fans

Sie ist ein alljährliches "Muss" und Pflichttermin für alle Kleintier-Fans in Hünfelden und Umgebung: Die Dauborner Rammlerschau mit angeschlossener Häsinnen-Verkaufsschau. Auch in diesem Jahr nahm der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert gemeinsam mit Bürgermeisterin Silvia Scheu-Menzer an der Eröffnung der Rammlerschau teil. Die ausgestellten prächtigen Tiere begeisterten Groß und Klein, nicht nur wegen ihres weichen Fells.

Pressemitteilung:

Weilburg, 25. Januar 2017
Traditionsveranstaltung:

Tobias Eckert besuchte den Gardeball der Weilburger Bürgergarde

WEILBURG. Neujahrsempfänge gibt es viele, nur in Weilburg gibt es den traditionellen Gardeball der Bürgergarde. Diesen besuchte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete auch in diesem Jahr. Mit dabei waren die Weilburger Bürgermeisterkandidatin Jacqueline Würz, der Merenberger Bürgermeister Oliver Jung (SPD), und der Weilburger SPD-Vorsitzende Hartmut Bock, hier gemeinsam mit dem Hauptmann Jörg Schönwetter von der Weilburger Bürgergarde.

Pressemitteilung:

20. Januar 2017
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Martin Rabanus empfängt Besuchergruppe der SPD-Elz

Vom 13. bis 16. Januar 2017 besuchte eine Gruppe der SPD-Elz im Landkreis Limburg-Weilburg die Bundeshauptstadt Berlin, um Stadt und Bundespolitik kennen zu lernen.

Bereits der erste Programmpunkt war für die Besucher ein persönliches Highlight: Kurz nach ihrer Ankunft am Freitag traf sich die Besuchergruppe zu einem gemeinsamen Abendessen mit der SPD aus dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, mit dem der Landkreis Limburg-Weilburg seit 1962 eine enge Partnerschaft pflegt. Diese Partnerschaft entstand wenige Monate nach dem Mauerbau aus Solidarität mit den Menschen im damals geteilten Berlin und hält nach über 50 Jahren und dem Mauerfall noch bis heute an. Im Brauhaus Südstern ließ die hessische Reisegruppe den Freitagabend ausklingen und tauschten sich mit den Kreuzbergern aus.

Pressemitteilung:

19. Januar 2017
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Martin Rabanus ruft Jugendliche zur Teilnahme auf: Otto-Wels-Preis Kreativwettbewerb

Was tun gegen Hass und Hetze?

Populistische Strömungen, gezielte Falschmeldungen, die Ver­breitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken – Phä­nomene unserer Zeit, die zunehmend das gesellschaftliche Miteinander beeinflussen. Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb für Jugendliche nimmt. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, teilt Martin Rabanus, SPD-Bundestags­abgeordnete für den Rheingau-Taunus-Kreis und Limburg-Weilburg, mit.

Meldung:

16. Januar 2017
Dietmar Joest, Geschäftsführer der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Rheingau-Taunus:

Bezahlbarer Wohnraum - die Politik ist gefordert

„Der freie Markt wird das derzeit herrschende Wohnungsproblem nicht lösen“ war die Kernaussage einer Veranstaltung der SPD Limburg-Weilburg zum Thema „Bezahlbarer Wohnraum – die Politik ist gefordert“. Daher muss der Landkreis gemeinsam mit den Kommunen tätig werden - nach Vorstellung der SPD am besten durch die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft. Wie dies funktionieren kann hat der Geschäftsführer der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Rheingau-Taunus, Ditmar Joest, detailliert dargelegt.

Meldung:

12. Januar 2017

Schwarz-Grün ohne Mehrheit – Sorgen der Menschen ernst nehmen

HessenTrend

Der Hessische Rundfunk hat heute seine Umfrage zur politischen Stimmung im Land, den „HessenTREND“, veröffentlicht. Die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser, kommentierte die Ergebnisse des HessenTRENDs am Donnerstag wie folgt:
„Die beiden wichtigsten Erkenntnisse sind, dass die schwarz-grüne Koalition – wie schon vor einem Jahr – keine parlamentarische Mehrheit mehr erreicht und dass die CDU gegen den Bundestrend verliert. Das ist eine kalte Dusche für CDU und Grüne, die in ihrer kuscheligen Selbstgefälligkeit völlig aus den Augen verloren haben, die Probleme des Landes zu lösen. Ich mache aber keinen Hehl daraus, dass das Ergebnis des HessenTRENDs für die hessische SPD alles andere als zufriedenstellend ist. Die SPD liegt in Hessen zwar deutlich über dem Bundestrend, aber die bundespolitische Stimmung belastet erkennbar unser Umfrageergebnis.“

Pressespiegel:

06. Januar 2017

„Gemeinsame Flüchtlingspolitik neigt sich dem Ende zu“

Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch mit dem Morgenweb

Thorsten Schäfer-Gümbel befürchtet ein Ende der Zusammenarbeit mit der schwarz-grünen Koalition in der Flüchtlingspolitik. Die Sozialdemokraten hätten die Bereitschaft dazu noch immer, sagt der Partei- und Fraktionschef der Sozialdemokraten im Gespräch mit dem Morgenweb. Innerhalb der Regierungsparteien sei sie allerdings nicht mehr erkennbar.

Meldung:

03. Januar 2017

In welchem Paralleluniversum lebt der Ministerpräsident?

Bouffier-Äußerungen zur AfD

Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Volker Bouffier, hat die AfD im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) als „reine Protestpartei“ bezeichnet, die ihm „nicht den Hauch einer Sorge“ bereite.

Meldung:

03. Januar 2017
Presseinformation Martin Rabanus MdB

Servicetelefon zur Weiterbildung wird zum dauerhaften Angebot

Martin Rabanus freut sich über die Verstetigung des Serviceangebotes

Der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus (SPD) freut sich darüber, dass seit dem 1. Januar 2017 dauerhaft ein Telefonservice zur Weiterbildungsberatung angeboten wird. Unter der Nummer 030-2017 90 90 gibt es an Werktagen zwischen 10 und 17 Uhr eine bundesweite Beratung zu allen Fragen rund um die Weiterbildung.

Meldung:

02. Januar 2017

Landesregierung täuscht über die wahre Lage bei der hessischen Polizei

Polizei

Nancy Faeser hat die Landesregierung für deren Aussagen zur Situation der Polizei im Land scharf kritisiert. Faeser, die auch innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ist, warf der Regierung vor, die Lage der Polizeibeamtinnen und -beamten in Hessen schönzureden. „Wenn der Innenminister verlautbaren lässt, die Besoldung der Polizei in Hessen befinde sich in allen Stufen auf einem hohen Niveau, dann ist das eben falsch. Hessen hat seinen Beamtinnen und Beamten – und damit auch den Polizistinnen und Polizisten im Land – erst eine Nullrunde verordnet und dann das aktuelle Besoldungsdiktat erlassen, das die Betroffenen mit einem Prozent mehr pro Jahr abspeist. Die Beihilfe im Krankenfall wurde gekürzt, das Weihnachts- und das Urlaubsgeld ebenfalls. Inzwischen verdienen hessische Polizeibeamtinnen und -beamte, die tagtäglich den Kopf für unsere Sicherheit hinhalten, weniger als in den allermeisten anderen Bundesländern. Das sind die Tatsachen, auch wenn Schwarz-Grün sie nicht wahrhaben will“, sagte Nancy Faeser.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 22. Dezember 2016
Novelle des Hessischen Gaststättengesetzes:

Rede von Tobias Eckert (SPD) zum Kampf gegen das Wildpinkeln

WIESBADEN. Im Rahmen der Dezember-Sitzung konnte ich zweimal für die SPD-Landtagsfraktion vor dem Plenum des Hessischen Landtags sprechen. Meine Rede zur Novelle des Hessischen Gaststättengesetzes ist unter folgendem Link auf dem YouTube-Kanal des Hessischen Landtags ab Minute 10:50 online anzusehen: Hessische Gaststättengesetz und Hessische Bauordnung - 14.12.2016 - 92. Plenarsitzung

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